PCR-Test für Beschäftigte? Neuhaus und Sonneberg bekräftigen „Nein“ des Kreises

Madlen Pfeifer
 Foto: Peter Kneffel/dpa

In einer am Freitagmorgen an Sonnebergs Vize-Landrat Jürgen Köpper und die Bürgermeister des Kreises gerichteten E-Mail nimmt der Neuhäuser Stadtchef, Uwe Scheler, Stellung zu der neuen Allgemeinverfügung des Kreises. Er betont darin, dass er sich „der Meinung und der Argumentation der Landräte der Landkreise Sonneberg und Nordhausen ausdrücklich“ anschließe.

Sonneberg - Die hatten – wie berichtet – versucht, die  vom Land Thüringen geforderte PCR-Testpflicht für  nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte in Hotels, Gastronomie oder in Friseursalons etwa im Sinne der Unternehmen und Beschäftigten zu verhindern. Obwohl oder womöglich gerade weil der Versuch des Kreises scheiterte, da das Gesundheitsministerium gegenüber dem Landratsamt auf die Umsetzung  pochte, springt Scheler dem Kreis bei. Er schreibt: „Jede  weitergehende Reglementierung innerbetrieblicher Abläufe und Organisationen durch vorgeschriebene PCR-Tests für Beschäftigte führt unweigerlich zur zwangsweisen Schließung“, da die Inhaber oder Betreiber keine Möglichkeit der praktischen Umsetzung hätten, die hierfür anfallenden zusätzlichen Kosten nicht tragen könnten und damit „quasi für den Vollzug der ‚Impfpflicht’ in Anspruch genommen werden sollen“. Ganze Branchen würden so erneut in einen faktischen „Lockdown durch die Hintertür“ gezwungen, den Bund und Land  bis zuletzt ausgeschlossen hätten. Das ohnehin bereits abwandernde Fachpersonal werde dadurch absehbar noch weiter in andere Branchen getrieben. Scheler findet, dass jeder Inhaber oder Betreiber bisher doch genügend Eigenverantwortung getragen und gezeigt habe im Rahmen von ohnehin schon vorgeschriebenen Infektionsschutzkonzepten, um die  Betriebs- und Leistungsfähigkeit zu gewährleisten. Schon allein deshalb müsse „unbedingt die Möglichkeit der regelmäßigen bzw. täglichen innerbetrieblichen Schnelltestung in Verantwortung der jeweiligen Arbeitgeber für zulässig erklärt, aufrechterhalten und genutzt werden“. Auch mit Blick auf die nicht ausreichenden Laborkapazitäten für PCR-Tests. „Ich denke“, so der Bürgermeister,  „dass so eine Regelung in allen Branchen umsetzbar und tragfähig ist.“ Unterstützung erhält er und folglich auch der Landkreis  dabei zudem aus der Kreisstadt. Von dort gibt Vize-Stadtchef Christian Dressel als Erwiderung auf Schelers Stellungnahme zu verstehen: „Die Stadt Sonneberg teilt Ihre Bedenken und unterstützt die Sichtweise des Landkreises Sonneberg.“

 

 

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