ÖDP-Landesvorsitzender Martin Truckenbrodt sieht kleinere Parteien bei der Landtagswahl benachteiligt.
Seltendorf - Die Online-Nominierung von Kandidaten für Landtags- und Bundestagswahlen kritisiert Martin Truckenbrodt, Landesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Er fordert eine deutliche Reduzierung der Zahl von Unterstützerunterschriften kleinerer Parteien.
Die aktuelle mögliche Online-Nominierung sei praktisch nur für größere Parteien nutzbar, erklärt der im Frankenblick-Ortsteil Seltendorf lebende Politiker. Da hier die finale Entscheidung schriftlich auf dem Postweg erfolge, sei hierfür samt Auszählung ein Zeitaufwand von drei Wochen einzuplanen. Erst dann könne man mit gutem Gewissen die Erklärung von Eidesstatt abgeben, welche wiederum notwendig ist, um von den Wahlleitern die Formulare zur Sammlung der Unterstützungsunterschriften zu erhalten. „Diese Verzögerung entspricht sehr genau dem effektiv zur Verfügung stehenden Zeitraum zur Sammlung der Unterstützungsunterschriften“, erläutert der Politiker. Dieser wäre somit auf Null reduziert. „Somit ist diese Regelung nur für größere Parteien anwendbar, welche keine Unterstützungsunterschriften sammeln müssen“, schlussfolgert Truckenbrodt. Auf diesen Sachverhalt habe die ÖDP bereits im Februar hingewiesen. Seine Partei halte weiterhin die Reduzierung der Anzahl zu sammelnder Unterstützungsunterschriften für völlig unzureichend. Mit dem Umstand der vorzeitigen Neuwahl des Thüringer Landtags und den Corona bedingten Einschränkungen lägen vermutlich gleich zwei Gründe zum Reduzieren dieser Anzahl vor. Truckenbrodt sieht bei anderen Bundesländern praktikablere Lösungen. Zur ebenfalls im September in Mecklenburg-Vorpommern stattfindenden Landtagswahl sei am 5. März die Anzahl zu sammelnder Unterstützungsunterschriften sowohl für Wahlkreisvorschläge als auch für die Landesliste auf 30 reduziert worden, obwohl es sich dort um eine reguläre Neuwahl des Landtags mit deutlich längerem Sammlungszeitraum handle. „Dass man in Thüringen so vehement auf 500 Unterstützungsunterschriften besteht, ist definitiv nicht im Interesse des Infektionsschutzes“, moniert der Landesvorsitzende. Die ÖDP fordere in ihren Stellungnahmen eine Reduzierung auf 250 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste. Die in Thüringen geforderte Anzahl an Unterstützungsunterschriften für Wahlkreisvorschläge sei zudem generell außergewöhnlich hoch und damit verfassungswidrig, meint Truckenbrodt.
