Ökumenische Kindertagesstätte Lösung für Trägerschaft gefunden

Die katholische Kirchgemeinde bleibt Träger der ökumenischen Kindertagesstätte „St. Elisabeth“ in Bad Salzungen. Foto: Heiko Matz

Die ökumenische Kindertagesstätte „St. Elisabeth“ bleibt in der Trägerschaft der katholischen Kirche. Allerdings werden Gebäude und Grundstück zurück an die Stadt übertragen.

Seit 1991 ist die katholische Kirchgemeinde Träger der ökumenischen Kindertageseinrichtung „St. Elisabeth“ in Bad Salzungen. Grundstück und Gebäude gingen je zur Hälfte kostenlos an die katholische und evangelische Kirchgemeinde über. „Über viele Jahre lief diese Konstellation sehr gut“, erklärte hauptamtlicher Beigeordneter Hannes Knott (CDU) im Stadtrat.

Veränderte Strukturen in der katholischen Kirchgemeinde – die Kirchgemeinden Bad Salzungen und Eisenach fusionierten – „führten zu veränderten Ausgangsbedingungen“, so Knott. Hinzu seien gestiegene Verwaltungsanforderungen, nötige bauliche Veränderungen im Gebäude sowie der Erhalt der Betriebserlaubnis gekommen. Das habe den damaligen Pfarrer Bernhard Bock veranlasst, bereits im Jahr 2017 Gespräche mit der Stadt über einen Trägerwechsel zu führen. Zu diesem Zeitpunkt habe das Bistum Erfurt die Übernahme der Trägerschaft durch die St. Martin gGmbH gewünscht. Einem Trägerwechsel hätte die Stadt Bad Salzungen zustimmen müssen, was allerdings eine europaweite Ausschreibung vorausgesetzt hätte. Ein Trägerwechsel ist nicht zwischen einzelnen Trägern verhandelbar.

„Wir haben intensive Gespräche geführt und nach einer Lösung gesucht“, betonte Knott. Diese liegt nun vor und wurde dem Stadtrat präsentiert. Hannes Knott fasste die fünf wichtigsten Punkte zusammen. Erstens: Die um Eisenach vergrößerte katholische Kirchgemeinde bleibt Träger der Einrichtung. Zweitens: Die katholische Kirchgemeinde nutzt zur Betreibung des Kindergartens einen Dienstleister der katholischen Kirche (sehr wahrscheinlich die St. Martin gGmbH). Ansprechpartner für die Stadt und nach außen bleibt aber die katholische Kirchgemeinde. Drittens: Eigentümer des Grundstücks mit Gebäude wird die Stadt. Dadurch kann die Stadt bauliche Projekte in Eigenregie umsetzen und kann Fördermittel beantragen. Viertens: Der Restwert bisher getätigter Investitionen – ausschließlich von der katholischen Seite – in Höhe von 111 000 Euro muss die Stadt in das Gebäude reinvestieren. Der Betrag muss nicht ausgezahlt werden. Fünftens: Die Stadt verpflichtet sich, die Finanzierungsvereinbarung mit einer Laufzeit von fünf Jahren abzuschließen, um den Betrieb als Kindertageseinrichtung auch für diesen Zeitraum abzusichern. „Bisher ist es so, dass die Finanzierungsvereinbarungen immer nur ein Jahr laufen“, erklärte Hannes Knott. Um die Sicherheit zu geben, dass der Kindergarten bis 2027 weiterbetrieben wird, setzt man hier auf eine längere Laufzeit.

Dass diese einvernehmliche Lösung zustande gekommen sei, sei vor allem dem persönlichen Einsatz von Pfarrer Bernhard Bock zu verdanken, der sich auch aus seinem Ruhestand heraus hier akribisch eingebracht habe.

Insgesamt 950 000 Euro sind in den letzten Jahren in die energetische Sanierung des Hauses in der Eichendorffstraße mit seinen 68 Kindergartenplätzen geflossen. Nun soll es im Gebäude mit Modernisierungsarbeiten weitergehen. Die Einrichtung steht allen Kindern unabhängig von der religiösen, weltanschaulichen und pädagogischen Ausrichtung des Trägers offen. Die Öffnungs- und Betreuungszeiten haben den Vorgaben der Stadt auf der Grundlage der Benutzungssatzung der kommunalen Kindereinrichtungen zu entsprechen. Ausnahmen sind nur mit dem Einvernehmen der Stadt möglich. Die Elternbeiträge entsprechen denen, die die Stadt in der Satzung für alle Kindergärten festgeschrieben hat.

Der Stadtrat beschloss einstimmig, die Rückübertragung des Grundstücks mit Gebäude und den Abschluss einer neuen Finanzierungsvereinbarung mit dem Träger zu veranlassen.

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