Notbremse-Auswirkungen Tests laufen – Schulen schließen trotzdem

Leere Klassenzimmer wie hier an der Staatlichen Berufsbildenden Schule in Sonneberg kommen jetzt wieder fast flächendeckend. Foto: dpa/Bodo Schackow

Viele Tests, wenig positive Ergebnisse – damit sehen sich die Schulen in Thüringen nicht als Infektionstreiber. Dennoch stehen mit Inkrafttreten der Bundes-Notbremse wieder Schulschließungen vor der Tür.

Erfurt/Meiningen - An den Thüringer Schulen wird intensiv getestet: Nach Angaben des Bildungsministeriums in Erfurt wurden in der ersten Woche nach den Osterferien 157 472 Schnelltests bei Schülerinnen und Schülern sowie 26 401 Tests beim Schulpersonal gemeldet. Davon seien 375 beziehungsweise 27 positiv ausgefallen, was Quoten von 0,24 beziehungsweise 0,1 Prozent entspreche, teilte das Ministerium auf Anfrage mit. Die Schnelltests seien allerdings nur ein Anhaltspunkt, positive Ergebnisse müssten mit einem genaueren PCR-Test kontrolliert werden. Über deren Ergebnisse lägen jedoch keine Daten vor.

Während sich an einigen Schulen Gegner und Befürworter der Tests heftige Schlagabtausche liefern, entsprechen die aufgelisteten Test rund 66 Prozent der Schülerinnen und Schüler, erklärte das Ministerium. Eine Teilnehmerrate lasse sich daraus nicht berechnen, da sowohl doppelte Tests pro Woche als auch Schülerinnen und Schüler enthalten seien, die gar nicht im Präsenzunterricht waren.

Seit voriger Woche sollen sich Schüler und Schul-Personal in Thüringen zwei Mal pro Woche per Selbsttest auf Corona testen können – allerdings freiwillig. Schmalkalden-Meiningens Landrätin Peggy Greiser berichtete von einer „erfreulich hohen Testbereitschaft“ in ihrem Landkreis. Gut 12 000 Tests entsprächen hier einem Anteil von 83 Prozent, sagte Greiser im Interview unserer Redaktion. „Gefunden wurden dabei 19 Verdachtsfälle. Da kann mir doch keiner erzählen, dass Schulen ein Pandemie-Treiber sind“, sagte Greiser.

Trotz derartiger Proteste schreibt die sogenannte Bundes-Notbremse im neuen Infektionsschutzgesetz Schulschließungen vor, wenn die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 165 überschreitet. Das ist in fast allen Thüringer Landkreisen der Fall. Eine der Ausnahmen ist bislang der Landkreis Hildburghausen.

Nachdem der Bundesrat am Donnerstag die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes passieren ließ, hat auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterzeichnet, so dass es mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten kann. Das wird voraussichtlich bereits an diesem Freitag der Fall sein, so dass die Regelungen zu den Schulschließungen ab dem Montag greifen werden. Angesichts von Verfassungsklagen etwa der Freien Wähler aus Bayern oder der FDP ist es aber auch möglich, dass das Gesetz rasch wieder gekippt wird.

Landrätin Greiser sagte, die Entscheidung darüber, ob Schulen und Kindergärten offen bleiben oder schließen müssen, hätte in Länderhoheit und bei den Kommunen bleiben müssen. Die Öffnung der Schulen im Landkreis eine Woche vor den Osterferien habe nicht zu einem signifikanten Anstieg der Inzidenzzahlen geführt.

Die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ) warnte unterdessen davor, gerade bei Kindern nicht allein auf Inzidenzzahlen zu schauen – hier seien die Zahlen durch die Tests stark gestiegen, nachdem zuvor kaum getestet wurde. Aussagekräftiger sei die Positivrate bei den Tests – diese liege ähnlich hoch wie bei den Erwachsenen. Daher sei nicht zu erwarten, dass Schulschließungen einen überproportionalen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie erbringen würden.

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