Die Bundesregierung will Geld aus dem Corona-Aufbaufonds in die Transformation des Sektors stecken. Noch müssen aber einige Fragen mit Brüssel geklärt werden.
Berlin - Deutschland will einen Großteil des Geldes, das es aus dem geplanten europäischen Corona-Aufbaufonds bekommen wird, in den Transformation der Automobilindustrie stecken. Das geht aus einem Dokument hervor, das das Bundeskabinett am Donnerstag verabschiedet hat. Nun sind Verhandlungen darüber mit der Brüsseler EU-Kommission geplant.
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Dem Dokument zufolge rechnet die Regierung damit, dass Deutschland aus dem Aufbaufonds bis 2023 Zuschüsse in Höhe von rund 24 Milliarden Euro bekommen wird. Aufgeführt sind jetzt aber Projekte mit einem Volumen von mehr als 29 Milliarden Euro. Die Regierung geht davon aus, dass sie im Laufe des weiteren Verfahrens Abstriche wird machen müssen.
Ein Schwerpunkt der Pläne ist die Förderung einer klimafreundlichen Mobilität: Mehr als eine Milliarde aus dem EU-Topf soll in den Ausbau der Lade-Infrastruktur für Elektrofahrzeuge sowie in Wasserstofftankstellen fließen. Mit 2,5 Milliarden Euro soll der Austausch der Kfz-Fahrzeugflotte gefördert werden. Eine weitere Milliarde geht in das Flottenerneuerungsprogramm, rund 1,1 Milliarden Euro in die Förderung des Ankaufs von Bussen mit alternativen Antrieben. Knapp zwei Milliarden Euro sind eingeplant, um die Digitalisierung bei Fahrzeugherstellern und Zulieferern zu forcieren. 230 Millionen Euro soll es für Wasserstoff- und Brennstoffzellenanwendungen im Verkehr geben.
Der europäische Corona-Aufbaufonds hat insgesamt ein Volumen von 750 Milliarden Euro. Unionsfraktionsvize Andreas Jung (CDU) sprach mit Blick auf die deutschen Vorhaben von einer Investition in die Zukunft. „Insgesamt stehen Klimaschutz, Digitalisierung und ihre Verknüpfung im Mittelpunkt des deutschen Aufbauplans.“
