Mit Umweltminister Carsten Schneider (SPD) wird künftig ein Thüringer in der neuen Bundesregierung vertreten sein. Elisabeth Kaiser (SPD) aus Gera wird neue Ostbeauftragte.
Im Zuge der Regierungsbildung im Bund erhalten zwei weitere Thüringer wichtige Posten. Carsten Schneider aus Erfurt wird neuer Bundesumweltminister, Elisabeth Kaiser aus Gera wird neue Ostbeauftragte der Bundesregierung. Schon zuvor war der Bad Salzunger CDU-Politiker Christian Hirte als Parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr nominiert worden.
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Schneider war bereits bei der Bildung der Ampel aus SPD, Grünen und FDP als möglicher Minister im Gespräch gewesen, wurde dann aber Ostbeauftragter. Der gelernte Bankkaufmann hatte parteiübergreifend Achtung erzielt. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte Schneider wiederholt für seine Arbeit gelobt.
Schneider stammt aus Erfurt und trat 1994 bei den Jusos ein. Ein Jahr später wurde er Mitglied der SPD. Seit 1998 gehört er dem Bundestag an, agierte von 2005 bis 2013 als haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. 2013 schloss er ein Studium der „Public Policy“ an der Universität Erfurt ab. Von 2013 bis 2017 war er Vize-Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, seit 2021 Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland im Rang eines Staatsministers.
„Ich arbeite jeden Tag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und auch die wirtschaftliche Entwicklung unserer Heimat und Zukunftsregion Ostdeutschland“, hatte Schneider seinen Auftrag selbst formuliert. Schneider ist verheiratet und Vater von zwei Töchtern und begeisterter Radrennfahrer.
Mit Carsten Schneider ist erstmals seit 1998 wieder jemand aus Thüringen Bundesminister. Zuletzt war Claudia Nolte (CDU) aus Ilmenau von 1994 bis 1998 Bundesfamilienministerin unter Helmut Kohl.
Schneiders Amt als Ostbeauftragter übernimmt die aus Gera stammende Parteifreundin Elisabeth Kaiser. Anders als Schneider, der im Kanzleramt angesiedelt war, wird Kaiser im Finanzministerium unter Lars Klingbeil arbeiten. Die 38-Jährige ist verheiratet, hat eine Tochter und einen Stiefsohn. Zuletzt war sie Parlamentarische Staatssekretärin im Bauministerium, seit 2017 ist sie Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Gera – Greiz - Altenburger Land.
Thüringens SPD-Chef Georg Maier nannte Schneider und Kaiser „herausragende Persönlichkeiten“. Die SPD zeige damit: „Ostdeutsche Perspektiven haben in der Bundesregierung ein Gewicht.“ Das Umweltressort zähle zu den zentralen Zukunftsministerien. „Gleichzeitig ist das Amt des Ostbeauftragten für uns mehr als Symbolpolitik: Elisabeth Kaiser wird als Stimme des Ostens die Anliegen der Menschen aus den neuen Bundesländern selbstbewusst und konstruktiv in die politische Debatte einbringen“, so Maier.
Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gratulierte Schneider und Kaiser bei X: „Zwei engagierte Thüringer übernehmen wichtige Aufgaben in der Bundesregierung“, schrieb er. Gemeinsam mit Christian Hirte sei Thüringen im Bund bestens vertreten. Auch Hirte war einst Ostbeauftragter, musste aber zurücktreten, nachdem er Thomas Kemmerich (FDP) zur Wahl als Ministerpräsident mit Stimmen der AfD gratuliert hatte Hirte stammt aus Bad Salzungen. Der 48-jährige Jurist ist Vize-Vorsitzender der Thüringer CDU und sitzt seit 2008 im Bundestag.
Einen Tag vor der Kanzlerwahl stellte die SPD am Montag ihr komplettes Team für die schwarz-rote Regierung vor. Angeführt werden soll es von Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil. Aus der alten Regierung von Olaf Scholz macht nur ein SPD-Bundesminister weiter: Boris Pistorius bleibt für Verteidigung zuständig. Die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird als Arbeitsministerin die wichtigste SPD-Frau im Kabinett. Parteichefin Saskia Esken bekommt keinen Kabinettsposten. Es gibt eine Reihe neuer SPD-Gesichter in der Regierung. Entwicklungsministerin wird die 35-jährige bisherige Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan, deren Eltern aus dem Irak stammen. Nur zwei Jahre älter ist die frühere Start-Up-Unternehmerin und jetzige SPD-Vizefraktionsvorsitzende Verena Hubertz, die das Bauministerium übernimmt. Als Justizministerin wechselt die Juristin und bisherige rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (56) nach Berlin. Meinung; Seiten 4 und 5
