«Erstmals seit 1945 könnte eine völkisch-rechtsextreme Partei in einem deutschen Parlament regieren», warnt die Bildungsstätte Anne Frank mit Blick auf die AfD. Jetzt gehe es darum, Haltung zu zeigen.
Magdeburg/Frankfurt (dpa/lhe) - Nach dem Wahlsieg für die AfD in Sachsen-Anhalt ruft die Bildungsstätte Anne Frank dazu auf, gemeinsam für eine offene und vielfältige Gesellschaft einzustehen. "Der Erdrutschsieg der Rechtsextremisten ist kein lokaler Ausrutscher, sondern ein Alarmsignal fürs ganze Land: Erstmals seit 1945 könnte eine völkisch-rechtsextreme Partei in einem deutschen Parlament regieren", sagt Deborah Schnabel, Direktorin der Bildungsstätte.
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"Genau jetzt muss die Demokratie beweisen, dass sie wehrhaft ist, Haltung zeigen und entschlossen für den Schutz marginalisierter Gruppen, demokratischer Werte und Institutionen eintreten." Zudem gelte es, Menschen für demokratische Werte, Ziele, Ideen zu begeistern.
Die AfD hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag mit großem Vorsprung gewonnen, die absolute Mehrheit aber verpasst. Die CDU kommt mit herben Verlusten auf Platz zwei. Das BSW hat es neben SPD, Grünen und Linken in den Landtag geschafft, die FDP hingegen ist rausgeflogen.
"Es gilt aus der Schockstarre heraus und ins Handeln zu kommen: Die Demokratie und ihre Akteur*innen dürfen sich nicht verstecken hinter dem lauten Selbstbewusstsein derer, die ihre Werte mit Füßen treten, sondern Wege aus tatsächlicher oder empfundener Ohnmacht weisen", erklärte Schnabel weiter. "Es gilt lösungsorientiert zu reagieren, Haltung für die Werte unserer Verfassung zu zeigen, demokratische Teilhabe und Debatte zu stärken."
Die Demokratie brauche wieder Star-Appeal und Schlagkraft – es gelte Politik nahbar, emotional mitreißend und lösungsorientiert zu gestalten, online wie offline, sagte Schnabel. Die Institution nannte auch einige konkrete Handlungsschritte. Dazu zählten etwa eine nahbare Politik, die Menschen für die Demokratie begeistere, eine demokratische Digitaloffensive sowie die Prüfung eines AfD-Verbots.
Die Bildungsstätte Anne Frank mit Sitz in Frankfurt wurde 1994 gegründet. Sie ist bundesweit aktiv, um Jugendliche und Erwachsene für Antisemitismus, Rassismus und andere Formen der Menschenfeindlichkeit zu sensibilisieren – und sie für die aktive Teilhabe an einer offenen, demokratischen Gesellschaft zu stärken.
