Ein AfD-Stadtrat hatte zu einer Ausschusssitzung in Ilmenau keine Maske getragen. Künftig sollen Maskenverweigerer konsequent des Saales verwiesen werden.
Ilmenau - Ilmenaus Oberbürgermeister Daniel Schultheiß hat angekündigt, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht im Stadtrat und den Ausschüssen künftig konsequent das Hausrecht durchzusetzen. „Die Kommunalaufsicht hat uns den klaren Hinweis gegeben, dass der Gesundheitsschutz höher gewertet wird als die Ausübung des Mandats“, sagte Schultheiß am Dienstag.
Hintergrund ist, dass der AfD-Stadtrat Christian Hansch nach übereinstimmender Auskunft mehrerer Stadträte in der gemeinsamen Sitzung von Kultur- und Sportausschuss und dem Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Verkehr am 6. April keine Maske getragen hatte.
Am vergangenen Donnerstag hatte Stadtrat Gunther Kreuzberger (Pro Bockwurst) im Hauptausschuss, ohne einen konkreten Namen zu nennen, auf den Vorfall aufmerksam gemacht. „Ich kann nur alle dazu ermutigen, die Regeln einzuhalten“, so Kreuzberger. Er forderte die Sitzungsleiter der einzelnen Ausschüsse außerdem dazu auf, das Hausrecht konsequent durchzusetzen. Bereits zur Hauptausschusssitzung hatte Schultheiß erklärt, weder er noch Bürgermeisterin Beate Misch seien zur Sitzung am 6. April anwesend gewesen. „Ich garantiere aber, dass das in unserer Anwesenheit definitiv nicht noch einmal passieren wird.“ Nach der öffentlichen Hauptausschusssitzung hatten die Mitglieder am Donnerstag noch einmal nicht-öffentlich über den Vorfall beraten. Details wurden nicht bekannt.
Welche Konsequenzen das Fehlverhalten für Christian Hansch haben wird, ist derzeit unklar. Wie Schultheiß am Dienstag sagte, müssten entweder der Stadtratsvorsitzende oder der Ältestenrat darüber entscheiden.
