Vorwärts immer, rückwärts nimmer?

Es ist nicht schwer zu hören, wie schnell ihr Herz schlägt. Wie das eben bei Menschen so ist, die aufgeregt sind. Das Sprechen wird dadurch schwerer. Weshalb der Politik-Profi Susanne Hennig-Wellsow am Samstag in Berlin mit ungewohnt rauer Stimme spricht, als sich die 43-Jährige ein letztes Mal formal um einen der zwei Posten als Bundesvorsitzende der Linken bewirbt. „Ich trete an, weil ich etwas verändern will, weil ich nicht mehr warten will, weil auch die Menschen auf uns nicht mehr warten können“, sagt sie und es klingt ein bisschen, als würde sie jedes einzelne Wert hervorpressen.
 
„Es geht ja um ein bisschen was“, hatte sie im September in Erfurt gesagt, nur Sekunden bevor sie ihre Kandidatur um das Amt öffentlich gemacht hatte. Auch damals wirkte sie nervös. Doch die Nervosität damals war nichts im Vergleich dazu, wie augenscheinlich angespannt sie nun ist.
 
Tatsächlich geht es nicht nur für Hennig-Wellsow am Freitag und Samstag um viel, auf diesem Bundesparteitag der Linken, der wegen der Corona-Pandemie zunächst verschoben werden musste und nun als Online-Parteitag stattfindet. Nur wenige – vor allem Spitzenfunktionäre der Partei – sind nach Berlin gereist, um dort in einem alten Bahnhofsgebäude eine neue Parteiführung zu wählen. Nach fast zehn Jahren an der Spitze der Bundes-Linken treten dort die Ostdeutsche Katja Kipping und der Westdeutsche Bernd Riexinger als Bundesvorsitzende ab. Ein Generationenwechsel soll her. Ganz sicher.
 
Außerdem – vielleicht – die realistische Chance auf eine Linke-Regierungsbeteiligung im Bund, in einem rot-rot-grünen Bündnis. Jedenfalls dann, wenn es nach Hennig-Wellsow geht. „Ob Schwarz-Grün kommt oder Rot-Rot-Grün, liegt auch an uns“, sagt sie deshalb, als sie in einem schwarzen Blazer auf der Bühne steht, ein Mikrofon in der Hand. Anders als die zweite Bewerberin um einen der beiden Bundes-Chefposten bei den Linken, Janine Wissler, spricht sie frei, nicht vom Pult aus. Ihr Manuskript, sagt Hennig-Wellsow gleich nachdem sie die Bühne betreten hat, habe sie liegen lassen. Wahrscheinlich wäre sie ohnehin zu aufgeregt gewesen, um es vernünftig vorzutragen.
 
Schon als Hennig-Wellsow und Wissler, im September auf einem Parteitag der Thüringer Linken in Sömmerda das erste Mal nach Bekanntgabe ihrer Kandidaturen gemeinsam öffentlich aufgetreten waren, war das so: Hennig-Wellsow schreitet auf der Bühne auf und ab, Wissler steht am Pult. Bei aller Aufbruchsstimmung bei den Linken ist dort vieles wie immer.
 
Dazu gehört auch, dass die beiden Frauen in ihren Bewerbungsreden genau die Positionen und Parteiflügel vertreten, die sie vertreten sollen.
 
Hennig-Wellsow – die Ostdeutsche, Ex-Leistungssportlerin, heute Parteivorsitzende der Linken in Thüringen und deren Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, von Regierungs- und Koalitionserfahrungen gezeichnet, die will, dass die Linke im Bund Verantwortung übernimmt. In der Corona-Pandemie, sagt sie auf dem Parteitag, fühlten sich viele Menschen wie zu Wendezeiten. Viele der Unsicherheiten von damals seien wieder da. Die Frage, wie lange Menschen noch einen Job hätten, ob sie sich ihre Wohnung noch leisten könnten, ob sie ihre Kinder zum Studium schicken könnten. Mit Blick auf eine linke Regierungsverantwortung im Bund sagt sie deshalb: „Deswegen bitte ich euch und werbe ich dafür: Lasst uns nicht mehr warten.“
 
Allerdings, so pragmatisch sie auch ist, verabschiedet hat sich Hennig-Wellsow nicht von ihrem Wunsch nach einem grundlegenden Systemwechsel. Dafür ist ein Versprecher in ihrer sonst stolperfreien, freien Rede bezeichnend. CDU und CSU, sagt sie müssten aus der Bundesregierung „vertrieben“ werden. Im ersten Anlauf zu diesem Satz hatte sie noch gesagt, sie werbe dafür, beide Parteien aus „der Bundesrepublik“ zu vertreiben.
 
Wissler – die Westdeutsche, die nach der Schule direkt zum Politikstudium ging und ihr Geld als Verkäuferin in einem Baumarkt verdiente, heute Fraktionsvorsitzende der Linken im Hessischen Landtag ist, die vom Mitregieren nicht allzu viel hält. In ihrer Bewerbungsrede arbeitet sich die 39-Jährige immer wieder an den ganz großen politischen Fragen ab und sagt Sätze, die fest zum linken Rhetorik-Repertoire gehören – und irgendwie alle auf Marx zurückgehen. Dass sie statt dem pragmatischen Flügel der Partei, vor allem den Dogmatikern bei den Linken, eine Stimme geben soll und wird, könnte offenkundiger nicht sein.
 
In Wisslers Worten klingt das in der Bahnhofshalle und im Livestream so: „Wir leben in einer Klassengesellschaft und das wird in dieser Krise noch deutlicher.“ Oder: „Wir wollen Reichtum umverteilen.“ Oder: „Wir wollen einen Systemwechsel für eine solidarische Gesellschaft statt zum Normalzustand des Kapitalismus zurückzukehren.“ Dass die Linken als Partei wirklich im Bund mitregieren wollen, ist also noch lange nicht ausgemacht.
 
Diese Unsicherheit über den weiteren Kurs der Partei hat allerdings nicht nur damit zu tun, dass nach den Bewerbungsreden Wisslers und Hennig-Wellsows beide wie erwartet zum neuen Spitzenduo der Linken gewählt werden – und damit beide großen Strömungen innerhalb der Parteispitze heute ebenso vertreten sind wie sie das unter Kipping und Riexinger gestern waren. Auch, dass SPD und Grüne im Bund sich überhaupt erst mal zu einer Koalition mit den Linken bereiterklären müssen, ist ein zweiter Grund dafür, dass tatsächlich unklar ist, ob Rot-Rot-Grün auf Bundesebene wirklich eine realistische Option ist. Die anhaltende Ablehnung der Linken von Bundeswehreinsätzen im Ausland und ihr beständiges Anbandeln mit Russland sind für Sozialdemokraten und Grüne dabei zwei riesige Hürden.
 
Und es gibt noch einen dritten Grund. Einen, der wiederum maßgeblich mit Hennig-Wellsow zu tun hat. Und mit Thüringen. Und mit der Rolle, die Hennig-Wellsow in den vergangenen Jahren innerhalb des rot-rot-grünen Bündnisses im Freistaat gespielt hat und die sie nun aufgeben will. Mehrfach hat sie bereits angekündigt, nach ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden den Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitz niederzulegen. „Zügig“ wolle sie das tun, hatte Hennig-Wellsow gesagt, ohne einen genauen Zeitpunkt zu nennen.
 
Aus den Reihen der Linken im Freistaat heißt es übereinstimmend, am wahrscheinlichsten sei es, dass nun sehr bald der Innenpolitiker Steffen Dittes und Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner den Landesverband führen werden; zumindest bis zum Ende des Jahres. Beide sind derzeit stellvertretende Thüringer Parteivorsitzende. Wer Hennig-Wellsow an der Spitze der Fraktion nachfolgen soll, ist dagegen deutlich weniger eindeutig. Zwar werden immer wieder die Namen der beiden derzeitigen Stellvertreter von Hennig-Wellsow für diese Position genannt: die der beiden Abgeordneten Ronald Hande und Katja Mitteldorf. Doch diese Überlegungen sind innerhalb der Fraktion alles andere als unumstritten. Mehrere Abgeordnete sagen, Hennig-Wellsow solle noch bis zu vorgezogenen Landtagswahl im September Fraktionsvorsitzende bleiben. Dann, sagt jemand aus der Fraktion, könne eine sinnvolle Arbeitsteilung so aussehen, dass Werner die Parteiführung übernimmt, Dittes die Führung der Fraktion.
 
Egal allerdings, wer Hennig-Wellsow jetzt oder erst in einigen Monaten auf ihren beiden Spitzenposten im Land nachfolgen wird, mit ihrem Abgang aus der ersten Reihen der Landespolitik beginnt für die Linken ein gefährliches Spiel. Unmittelbar für die Linken in Thüringen. Mittelbar auch für die Linken auf Bundesebene.
 
Denn die Rolle, die Hennig-Wellsow für Rot-Rot-Grün in den vergangenen Jahren gespielt hat, kann man kaum überschätzen – wofür es bezeichnend ist, dass zum Beispiel nach ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden die Thüringer Grüne-Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich ihren Glückwunsch an Hennig-Wellsow twitterte und dabei auch schrieb: „Uns wirst du aber fehlen.“
 
Nicht nur, dass Hennig-Wellsow die Thüringer Linke auf Regierungsfähigkeit getrimmt und dabei auch Konflikte innerhalb von Rot-Rot-Grün gelöst hat, indem sie bedingungslos pragmatisch agierte. Ihre Linke trägt eine Regierung, die einen Verfassungsschutz ausstattet. Ihre Linke hat gemeinsam mit SPD und Grünen zwei Stabilitätspakte mit der CDU ausgehandelt. Ihre Linke hat sich dazu bekannt, dass die DDR ein Unrechtsstaat war.
 
Zudem ist es auch auf einer ganz menschlichen Ebene immer wieder Hennig-Wellsow gewesen, die in internen Verhandlungen von Rot-Rot-Grün die Gemüter beruhigt hat, wenn es dabei hoch her ging – auch wenn mancher Verhandlungsteilnehmer sagt, in den vergangenen Wochen habe sie bei derartigen Bemühungen deutlich nachgelassen, weil sie innerlich schon in Berlin angekommen sei. In den vergangenen Jahren allerdings war sie es, die auch Bodo Ramelow beruhigt hat, wenn ihm wegen was auch immer die Nerven durchgegangen waren. Dass ausgerechnet Hennig-Wellsow es war, die dem Linken die Hand sanft auf die Schulter legte, als der seine größte politische Niederlage erfuhr, war eben kein Zufall. Damals, am 5. Februar 2020, war das, als Ramelow nach Ende des dritten Wahlgangs erfuhr, dass nicht er, sondern der FDP-Mann Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden war.
 
Wer – jenseits der formalen Besetzung ihrer Ämter – in die Lücke springen könnte, die Hennig-Wellsow mit ihrem anstehenden Wechsel nach Berlin hinterlässt, lässt sich derzeit gar nicht absehen. Der Stabilität von Rot-Rot-Grün ist das überhaupt nicht zuträglich. Und das, wo es derzeit so sehr zwischen den Koalitionspartnern knirscht.
 
Der ganze Plan von Hennig-Wellsow, dass es für Rot-Rot-Grün im Bund reichen könnte, hängt aber eben daran, dass die Linke in Thüringen zeigt, dass sie regieren und sogar federführend regieren kann. Geht Rot-Rot-Grün in Thüringen unter, ist die Chance auf Rot-Rot-Grün im Bund wahrscheinlich vertan.
 
Kurz nachdem sie zur Bundesvorsitzenden gewählt worden ist, räumt Hennig-Wellsow das in Berlin zumindest indirekt selbst ein. Sie hoffe, sagt sie bei dieser Rede vom Podium aus und deutlich ruhiger als zuvor, dass der „Thüringer Weg“ nun Eingang in die Bundespolitik finde.
 
Aber was, wenn dieser Weg im Freistaat nach ihrem Abgang in eine Sackgasse führt?