Die Bundesregierung hat mehr Abschiebungen angekündigt, unter anderem nach Afghanistan - auch per Linienflug. Nun wird Vollzug gemeldet.
München - Ein 28-jähriger aus Afghanistan stammender Intensivtäter ist aus Bayern per Linienflug in seine Heimat abgeschoben worden. Das teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mit. Zuvor hatte die "Bild" berichtet. Weitere Abschiebungen nach Afghanistan würden bereits geplant, sagt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Seinen Angaben zufolge wurde der nun abgeschobene Afghane nach Verbüßung einer eineinhalbjährigen Strafhaft in sein Herkunftsland gebracht.
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"Bei der heutigen Abschiebung konnte ein mehrfach vorbestrafter 28-jähriger Afghane aus Bayern per Linienflug nach Afghanistan ausgeflogen werden", sagte Herrmann. Dank des entschlossenen Handelns von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) seien nach einem erfolgreichen Charterflug im Juli nun auch Linienflüge wieder möglich. "Das ist ein ganz wichtiger Fortschritt, der die Flexibilität bei Abschiebungen nach Afghanistan erhöht und Zeit spart", argumentierte Herrmann.
Der Mann sei auf dem Flug von Bundespolizisten begleitet und dann in Kabul den Behörden übergeben worden, teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage mit. Dem Vernehmen nach lief die Rückführung über Istanbul.
Er setze sich schon lange für eine Wiederaufnahme und Verstetigung von Abschiebungen nach Afghanistan ein, sagte Herrmann. "Es ist deshalb eine gute Nachricht, dass jetzt regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan stattfinden. Straftäter und Gefährder müssen dabei zunächst Priorität haben. Wer unser Gastrecht missbraucht, muss unser Land schnellstmöglich wieder verlassen."
Dobrindt sagte der "Bild"-Zeitung: "Es liegt in unserem Interesse, dass Straftäter und Gefährder aus Afghanistan unser Land verlassen müssen. Wer in Deutschland Straftaten begeht, verwirkt sein Bleiberecht. Jetzt beginnen wir mit Abschiebungen nach Afghanistan und weiten diese Schritt für Schritt aus." Ein Sprecher seines Ministeriums sagte: "Künftig sollen Rückführungen nach Afghanistan regelmäßig stattfinden." Das Bundesinnenministerium habe sich darüber mit Vertretern der afghanischen de facto Regierung verständigt.
