Meiningen/Eisenberg Ex-Bürgermeister von Eisenberg erhält keine Pension

Eine Figur der Justitia. Foto: picture alliance/dpa/Symbolbild

Das Verwaltungsgericht Meiningen hat dem wegen mehrfacher Untreue verurteilten früheren Bürgermeister der Stadt Eisenberg seine Ruhestandsbezüge aberkannt.

Grund seien seine erwiesenen Dienstpflichtverletzungen, teilte das Gericht am Mittwoch in Meiningen mit. Sie seien so schwerwiegend, dass er sein Beamtenverhältnis verloren hätte, wenn er 2018 wieder als Bürgermeister gewählt worden wäre.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Es könne noch Berufung beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden, hieß es. Die Stadt Eisenberg hatte Disziplinarklage gegen ihr ehemaliges Stadtoberhaupt eingereicht.

2018 hatte das Oberlandesgericht ein Urteil wegen mehrfacher Untreue gegen den Ex-Bürgermeister von Eisenberg bestätigt. Es sah es als erwiesen an, dass er unter anderem gemeinsam mit seiner Ehefrau in mehreren Fällen auf Kosten der Stadt den Dresdner Semperopernball besucht hatte.

Autor

 

Bilder