Solidarisch für ein lebenswertes Thüringen

„Ungebrochen solidarisch“ lautete das Motto unter dem der DGB Kreisverband Suhl-Zella-Mehlis am 1. Mai zur Kundgebung und Feier zum Tag der Arbeit nach Suhl auf den Unteren Markt eingeladen hat. Ein vielschichtiges Thema, das treffender nicht in die Zeit passen könnte. Kathrin Vitzthum, Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Thüringen mahnte, dass Zusammenhalt, solidarisch zu sein, immer bedeutend waren, woran sich bis heute nichts geändert habe. „Nichts darf uns spalten und schwächen“, sagte sie, sowohl im Handeln gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Intoleranz, als auch im Kampf um Entlastungen der Bürger und Stabilisierung der Reallöhne. Energiepreispauschale, Gas- und Strompreisbremse, aufgestocktes Wohngeld, erhöhtes Kindergeld hätte es ohne Druck der Gewerkschaften nicht gegeben. Die Erhöhung des Mindestlohns schützte mehr als sechs Millionen Menschen vor Armut trotz Arbeit, sagte sie. Vor allem brauche es anständige Tariflöhne für alle Beschäftigten, starke Tarifergebnisse. Diese zeigten besonders für den öffentlichen Dienst Signalwirkung für andere Branchen. Zudem könne man am besten mit guten Löhnen Personal gewinnen, das in Größenordnungen fehle. Mit 23 Prozent Unterschied klaffe eine gewaltige Lücke im Einkommen zwischen tarifgebundenen und -ungebundenen Unternehmen in Thüringen. Hier sind nur 20 Prozent der Betriebe tarifgebunden, acht Prozent verfügen über einen Betriebs- oder Personalrat. Sich solidarisch für Standards in Bezahlung und Arbeitszeit einzusetzen, für Vereinbarkeit von Familie und Beruf, forderte sie. Ebenso aber auch eine umlagefinanzierte Ausbildungsgarantie, um wieder mehr junge Menschen in Ausbildung zu bringen. „Wer nicht ausbildet, sollte sich zumindest an den Kosten beteiligen.“

Dass der Raubbau an der Zukunft der Kinder und Jugendlichen durch zu große Kita-Gruppen, fehlende Unterrichtsstunden, überlastetes Personal, hervorgerufen durch falsche Bildungs- und Personalpolitik vergangener Jahrzehnte, ein Ende finden müsse, sieht Kathrin Vitzthum als A und O. Dieses Anliegen mit der Petition für mehr Personal an Kindergärten und Schulen zu unterstützen, lud sie die Anwesenden vor Ort ein.

Das die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst prinzipiell eine gute Sache sind, betonte Suhls Oberbürgermeister André Knapp. „Es ist ein wichtiger Beitrag, um ihn attraktiv zu gestalten“, sagte er. Dies gehe aber zugleich mit großen Herausforderungen einher, die kaum zu schultern seien. Er verdeutlichte, dass 2023 auf die Stadtverwaltung 1,4 Millionen und im kommenden Jahr 1,9 Millionen Euro Mehrausgaben zukämen. Das sind Mittel, die zu Lasten freiwilliger Ausgaben gingen. Wichtig war ihm außerdem, am Maifeiertag das Thema Wertschätzung anzusprechen, da wegen der zu engen Personaldecke Mehrbelastung und Konflikte nicht ausblieben, bat er um Verständnis.

Leider erlebe Diana Lehmann, Mitglied des Landtages (MdL) für die SPD, eine nicht immer so offene Arbeitgeberseite, so die Politikerin, die sich froh über den Kampf der Kollegen zeigte. „Denn wenn niemand mehr unsere Kinder betreut, unsere Alten pflegt, kann auch der Ingenieur seine Arbeit nicht mehr leisten“, machte sie deutlich. „Das Personal im Gesundheitsbereich, in der Sozialwirtschaft sowie in der Kinder- und Jugendarbeit ist der Flaschenhals, um den sich wirklich alles dreht.“ Ungebrochen solidarisch zu sein, knüpfte sie noch weiter. „Als wir 2022 hier standen, hatte der Angriffskrieg gegen die Ukraine gerade begonnen. Heute ist er noch immer nicht zu Ende“, mahnte sie. „Nichts auf der Welt rechtfertigt einen Angriffskrieg, nichts, die Autorität eines Volkes in Frage zu stellen. Seien wir solidarisch, trotz unterschiedlicher Meinungen, wie etwa zu Waffenlieferungen.“

Mit weiteren Beiträgen wie von Philipp Weltzien, MdL für Die Linke, den Rocksongs von Georg Schütz, Hipp Hopp mit der Tanzgalerie, Bastel- und Spielspaß für die jüngsten Besucher und Informationsständen erlebten die Suhler erneut einen sehr gut besuchtes Maifeiertag. dl