„Uns fehlt eine Sicherheitskultur“

Wer hat Angst vorm BND?“ heißt ein Buch von Gerhard Schindler. Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes fordert mehr Engagement beim Kampf gegen Bedrohungen. Nun kommt er zum Provinzschrei nach Suhl. Wir sprachen mit ihm.

Herr Schindler, müssen die Taliban Angst vor dem BND haben? Oder wie erklären Sie sich die offensichtliche Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan?

Die von vielen behauptete Überraschung überrascht mich. Die jetzige Situation kam doch nicht aus dem Nichts, sondern hat sich kontinuierlich aufgebaut. Wer sehen wollte, konnte dies sehen – in den letzten Tagen und Wochen im Übrigen, ohne dass man dazu Geheimdienstinformationen brauchte.

Der BND jedenfalls hat seit Jahr und Tag über den Niedergang in Afghanistan berichtet, etwa über die dortige Korruption, den Zustand der afghanischen Sicherheitskräfte und das Wiedererstarken der Taliban. Schon im Dezember 2020 hat der BND daher prognostiziert, dass die Taliban obsiegen werden. Seine zeitlichen Prognosen hat der Dienst von Eckpunkten abhängig gemacht. Zum Beispiel hinge ein Fall von Kabul auch davon ab, wann die US-Amerikaner die sogenannte Green Zone verlassen und wann sich die afghanische Regierung absetzt. Man muss also die Berichterstattung des BND als Ganzes sehen und nicht nur Teile herauspicken.

Können wir hierzulande also auf die Arbeit der Sicherheitsdienste vertrauen?

Natürlich können wir unserer Polizei und den Nachrichtendiensten vertrauen. Die Menschen, die in diesen Behörden rund um die Uhr für unser aller Sicherheit arbeiten, leisten Hervorragendes, teilweise bei Gefahr für Leib und Leben. Sie verdienen unseren Respekt und unsere Anerkennung. Richtig ist aber auch, dass man alles besser machen kann. Die dringlichste Abhilfe beim BND ist bei den vielen rechtlichen Hemmnissen und bürokratischen Vorgaben erforderlich. Der BND ist ein Geheimdienst und keine Verwaltungsbehörde. Wir brauchen daher in der nächsten Legislaturperiode eine Initiative zur rechtlichen Entrümpelung des Dienstes.

Es gibt die Sorge, das eine neue Flüchtlingswelle aus Afghanistan droht und neben von Verfolgung bedrohten Menschen auch Terroristen, z.B. des IS, nach Deutschland kommen. Ist diese Sorge berechtigt und wie kann man das verhindern?

Man muss die Entwicklung sorgfältig beobachten, ob sich aus den Umwälzungen in Afghanistan eine neue Flüchtlingswelle bis nach Deutschland ergibt? Nicht nur für Afghanistan gilt: die beste Lösung ist die Versorgung von Flüchtlingen in der Region selbst, zum Beispiel im Nachbarstaat Pakistan. Dass angesichts der Not und des Elends in Afghanistan viele ihre Heimat verlassen wollen, das kann ich im Übrigen gut verstehen. Wir sind in Deutschland und in Europa jedenfalls besser auf eine neue Flüchtlingswelle vorbereitet als 2015. Dies gilt auch im Hinblick auf unsere Sicherheit.

Über das nationale Sicherheit wird in Deutschland wenig geredet. Anders in den USA. Warum spielt das in der öffentlichen Diskussion hierzulande kaum eine Rolle?

Ich beschäftige mich ja schon jahrzehntelang mit diesem Phänomen und kann es immer noch nicht hinreichend erklären. Eines ist klar: Uns fehlt eine Sicherheitskultur. Das Thema „Sicherheit“ wird bei uns viel zu oft verdrängt. Genau deshalb möchte ich mit meinem Buch einen Beitrag leisten für eine Diskussion über den Wert von Sicherheit, über mehr Sicherheit.

Brauchen wir ein größeres Bewusstsein für internationale Konflikte und daraus resultierende Bedrohungen für unsere Sicherheit?

In einer immer unsicherer werdenden Welt leben wir nicht auf einer Insel der Glückseligen, sondern die Krisen kommen direkt oder indirekt auch bei uns an. Terrorismus, Cyberangriffe oder Migration sind beste Beispiel dafür. Aber auch die Sicherheit internationaler Handels- und Schiffsrouten, die Sicherheit von Lieferketten und der Energieversorgung betrifft uns mitten in Europa unmittelbar. Wir werden uns daher bei Krisen und Konflikten nicht immer raushalten können, sondern wir müssen unsere nationalen Interessen definieren und vertreten – notfalls auch militärisch. Das Bewusstsein hierzu, die Sicherheitskultur, fehlt leider noch. Hierüber wird viel zu selten diskutiert. Ich denke, die Errichtung eines Nationalen Sicherheitsrates könnte ein wichtiger Baustein sein, den fehlenden öffentlichen Diskurs zum Thema „Sicherheit“ anzustoßen.

Interview: Peter Lauterbach

Lesung am 17. September, 19.30 Uhr, in der Arena „Schöne Aussicht“ Zella-Mehlis