Windenergie: Diskussion in vollem Gange

Zum geplanten Windpark in Friedelshausen schreibt Hartwig Blaufuß aus Herpf: Mit massiver Unterstützung der VG Amt Sand Wasungen sollen vorerst an drei Standorten je sieben Windgiganten im Gebiet Friedelshausen/ Hümpfershausen errichtet werden. Die ersten bis 2030 in Friedelshausen. Zur Versammlung, zu der Bürgermeister Michael Kirchner einlud, wurde der Windkraftfirma BayWa r.e. die Möglichkeit einer einseitigen Marketing-Aktion ermöglicht. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Da es sich herumgesprochen hat, dass im Umkreis von 15 Kilometern um derartige Windgiganten von einer erheblichen Schädigung von Klima, Natur, Umwelt und insbesondere der Gesundheit von Mensch und Tier ausgegangen werden muss, gab es erhebliches Interesse von Bürgern der Nachbargemeinden, im Dialog mit der Windkraftfirma ihre berechtigten Fragen beantwortet zu bekommen. Der Bürgermeister als Hausherr verweigerte jedem, der nicht in Friedelshausen gemeldet war, den Zutritt. Rund 150 Bürger wurden ausgesperrt und sogar die Benutzung der Toiletten verboten. Die ausgesperrten Bürger machten den Vorschlag, einer Abordnung von fünf bis zehn Personen, je einem aus den Nachbarorten, den Zutritt zu gewähren. Auch das wurde abgelehnt. Der Eingang wurde durch den Bürgermeister versperrt und anschließend von Einsatzwagen der Polizei abgeriegelt.

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In Südwestthüringen sollen vor allem Waldflächen genutzt werden für den Ausbau der Windkraft. In den meisten Fällen werden aber die Gemeinderäte das letzte Wort haben.

Die Polizei hat hervorragende Arbeit geleistet und den Ausgesperrten empfohlen, im Freien eine Versammlung/Demonstration durchzuführen. Das war zwar nicht die Absicht der Anwesenden, denn alle hatten nur Fragen und wollten Antworten, aber es schaffte Zeit zum Nachdenken. Kein Mensch wollte protestieren oder stören und das hat auch niemand. Das Ergebnis: 87 Personen haben spontan eine WhatsApp-Gruppe gebildet, um die Bürger zu informieren und in der ganzen Region Vorträge zu Wissensvermittlung zu organisieren.

Es war ein Lehrstück zum Thema Demokratie und Achtung der Bürger durch Politiker. Das Interesse der Bürger an Wissen, Beweisführung und Aufklärung ist riesig. Nur mit echtem Wissen kann man eine eigene Meinung offen vertreten. Das zeigen die Beteiligung in Friedelshausen genauso wie der Vortrag in Kaltennordheim. Es sollte die Pflicht der Politiker und Volksvertreter sein, solche Vorträge an Stelle von Marketing-Aktionen mit offensichtlichem Profit-Interessen zu organisieren. Das Gegenteil ist der Fall. Bürger mussten privat Saalmiete für öffentliche Räume zahlen und selbst Referenten finden, um Mitbürger zu informieren.

Nur ein Beispiel: Kennen die Gemeinden und Verpächter zum Beispiel das Rückbaurisiko in Höhe von Millionen Euro je Windrad, falls der Betreiber (wie derzeit sehr beliebt) rechtzeitig in Insolvenz geht? Jede Ansammlung von Windrädern ist eine eigene Firma, die nicht durchschlägt auf die Mutterfirma, etwa die BayWa r.e. Das vernichtet die Existenz von Bürgern und Gemeinden, wenn keine Kaution, abgesichert durch Bankbürgschaft vorliegt, Herr Bürgermeister! Mit dem YouTube- Kanal „Gegen Wind Meiningen“wurde eine detaillierte Informationsquelle für alle Bürger geschaffen. Dieser Kanal unterscheidet sich vom YouTube-Niveau, will nur informieren und braucht deshalb weder Likes noch Kommentare oder Abos. Er bietet aber jedem die Möglichkeit, in dieser Gesellschaft mit Basisdemokratie seine Entscheidung zu äußern, ohne jede Erklärung. Ihr müsst euch für Eure Meinung nicht rechtfertigen. Lasst euch nichts einreden, aber werdet endlich munter, damit die Meinung der Mehrheit überhaupt wieder nachweisbar wird und eine Chance bekommt. Meckern bringt nichts.

Eine weitere Zuschrift erreicht uns aus Friedelshausen von Dan Gerbig. Er schreibt: Das Thema Windkraftanlagen in unserer schönen Rhön ist bereits ein sehr umstrittenes Thema. Dass solche Anlagen so überhaupt nicht in unsere Landschaft passen, da sind sich wohl alle einig.

Danach gehen die Meinungen deutlich auseinander. Und wenn man so eine Anlage quasi vor die Haustür bekommen soll, dann wird es noch mal um so schwieriger, dabei objektiv und sachlich zu bleiben. Und das wäre in dieser Zeit so wichtig! Genau diese Objektivität beziehungsweise Recherche vermisse ich im Artikel vom 11. März. Denn statt aufzuklären, werden Spekulationen a la „Bild“ zum Standort veröffentlicht. Damit noch mehr Gerüchte entstehen?

Besser wäre ein gut recherchierter Artikel zum baurechtlichen Verfahren gewesen, um die Bürger aufzuklären. Zum Beispiel welche rechtlichen beziehungsweise gesetzlichen Regelungen dazu führen, dass so etwas gebaut werden kann, wer davon wie hier vor Ort und woanders profitiert, natürlich auch alle Nachteile erwähnt und wie das ganze Verfahren dazu abläuft. Dann könnte man diese schwierige Sache etwas sachlicher betrachten. Die Bürger dürfen darüber diskutieren, nur mit den möglichen Betreibern, nicht aber mit dem „Besteller“ der Anlage. Hausaufgabe an die Redaktion: Können wir wirklich mitbestimmen und wie ginge das?

Antwort der Redaktion: Den baurechtlichen Fragen werden wir uns widmen. Zunächst warten wir auf die uns vom Bürgermeister zugesicherten Informationen über den geplanten Windpark, nachdem der Vertreter der Redaktion zur Einwohnerversammlung vor der Tür bleiben musste – so wie die übrigen Nicht-Friedelshäuser.