Alles war vorbereitet für eine Sondersitzung des Thüringer Landtags, dann fiel die Entscheidung: abgesagt. Das Parlament reagierte damit auf einen ersten Corona-Fall in seinen Reihen. Nun sollen sich die Abgeordneten testen lassen.
Erfurt - Die Corona-Pandemie hat erstmals auch direkte Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Thüringer Parlaments. Wegen der Corona-Infektion einer Abgeordneten, mehreren Quarantänefällen und ungeklärten Infektionsketten ist am Freitag eine geplante Sondersitzung des Parlaments in Erfurt kurzfristig abgesagt worden. Darauf habe sich der Ältestenrat verständigt, sagte Landtagspräsidentin Birgit Keller.
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Ursprünglich wollte der Landtag unter anderem über einen Staatsvertrag mit Hessen entscheiden, der die Entsorgung von Abwässern aus Werken der K+S AG (Kassel) regelt und der Sicherung von Arbeitsplätzen sowie dem Umweltschutz dient.
Nach Angaben von Keller gibt es mindestens eine Abgeordnete, die positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Es handelt sich nach eigenen Angaben um eine Abgeordnete der Linken. Fünf Abgeordnete hätten sich entschuldigt, weil sie wegen Infektionen in ihrem Umfeld in Quarantäne seien. «Es ist nicht sicher, ob weitere Abgeordnete infiziert sind», sagte die Landtagspräsidentin. In der kommenden Woche soll es freiwillige Corona-Tests geben.
Diskutiert wurde unter den Abgeordneten auch eine Weihnachtsfeier, die die AfD in dieser Woche in ihren Fraktionsräumen im Landtag veranstaltet hatte. Der Fraktionschef der CDU, Mario Voigt, warf der Linken und der AfD vor, sich nicht an die Konventionen zu halten. «Landtagssitzungen dürfen nicht zum Super-Spreader-Event werden», sagte Voigt. Kritik am Agieren der AfD-Fraktion kam auch von der parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen, Madeleine Henfling.
Vertreter der Fraktionen und der Ältestenrat wollten voraussichtlich noch am Freitag entscheiden, wie mit den weiteren Landtagssitzungen im Dezember umgegangen wird. Vier sind noch geplant. Priorität habe die Verabschiedung des Haushalts für 2021, sagten Keller und Vertreter der Fraktionen. Sollte es zu Einschränkungen im üblichen parlamentarischen Ablauf kommen, müssten alle Abgeordneten zustimmen, sagte die Landtagspräsidentin.
Freiwillige Corona-Tests für die Landtagsabgeordneten sollen am kommenden Dienstag starten, sagte Vize-Landtagspräsidentin Dorothea Marx. Die Tests seien freiwillig und könnten wiederholt werden. Das Angebot bestehe auch für Mitarbeiter der Fraktionen sowie der Landtagsverwaltung.
Die Corona-Pandemie verursacht nicht nur wegen der Tests Mehrkosten für das Parlament. Neben besonderen Sicherheits- und Hygienevorkehrungen schlagen dabei auch die Kosten für ein Ausweichquartier zu Buche, damit die 90 Abgeordneten den Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern einhalten können. Pro Landtagssitzung fallen dadurch allein 17 000 Euro zusätzlich am Tag an, teilte die Landtagsverwaltung auf Anfrage mit.
Plenarsitzungen des Parlaments finden seit einigen Wochen wieder im Kongresszentrum der Steigerwaldarena in Erfurt statt, die mehr Platz bietet. Die Ausschüsse tagen jedoch weiterhin im Landtagsgebäude.
