Nach Widerstand Land weist unwillige Kreise an: PCR-Tests müssen sein

, aktualisiert am 18.11.2021 - 21:16 Uhr
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Widerstand zwecklos: Die Landesregierung zwingt unwillige Kreise, die umstrittenen neuen Testregeln umzusetzen. Sonneberg ist bereits eingeknickt.

Sonneberg/Arnstadt - Der Versuch einiger Thüringer Kommunen, sich der  vom Land gewollten strengen PCR-Testpflicht für ungeimpfte Mitarbeiter in bestimmten Branchen  zu widersetzen, ist offenbar gescheitert. Am Donnerstag hat das Gesundheitsministerium  nach Angaben des Sonneberger Landratsamts  die Kreise zurückgepfiffen, die in ihren Erlassen auf die vom Land vorgegebene strenge 3G-Regel verzichtet hatten. Betroffen sind   neben Sonneberg die Kreise Nordhausen und  Saale-Orla, der Ilm-Kreis und  Weimar. Bleibt Erfurt hart,  müssen all diese Kommunen nun ihre bereits verkündeten  Allgemeinverfügungen kurzfristig umformulieren.

Es geht um regelmäßige PCR-Tests für ungeimpfte Beschäftigte mit Kundenkontakt in jenen Branchen, in denen für  Besucher 2G gilt. Demnach müssen Mitarbeiter  von Gaststätten, Hotels, Friseuren, Freizeit-, Kultur-  und Sporteinrichtungen geimpft oder genesen sein oder alternativ alle zwei Tage einen aktuellen PCR-Test vorlegen. Da solche Tests wegen der überlasteten Labore derzeit kaum binnen Kurzem machbar  sind und zudem mit rund 1000 Euro pro Vollzeitkraft und Monat zu Buche schlagen, war die Vorschrift auf heftige Kritik getroffen. Das Ministerium hatte die Testpflicht in einen am Mittwoch verteilten Mustererlass eingearbeitet, den die meisten Kreise im Wortlaut übernommen haben.  Wegen der schwierigen Umstände für PCR-Tests kommt die Regelung  einer Impfpflicht für Kellner, Friseure, Sporttrainer und  Museumsmitarbeiter gleich.

Die Landratsämter in Sonneberg und Arnstadt gehören zu denen, die damit nicht einverstanden waren. Sie wollten stattdessen auch die  unkomplizierten Schnelltests erlauben. Im Sinne der Firmen und Beschäftigten halte man diese Ausnahme für  notwendig, sagte Sonnebergs Vizelandrat Jürgen Köpper (CDU). Auch mache man sich andernfalls die ohnehin knappen Testkapazitäten kaputt, so Köpper:  „Wir brauchen die PCR-Tests für die Erkrankten.“ Die Landesvorgabe lasse sich in der Praxis nicht umsetzen, „ohne ganze Branchen lahmzulegen“, sagte der Nordhäuser Landrat Thomas Fügmann (CDU),

Wenn am 25. November der neue Landeserlass in Kraft tritt, werden etwaige  sanftere örtliche Regeln indes ungültig, die Alleingänge hätten also ohnehin nur für eine Woche Bestand gehabt –  falls Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) weiter  bei ihrer strengen Test-Linie bleibt. Am Donnerstag war in ihrem Haus niemand für eine Stellungnahme zu  erreichen. 

Mit dem Mustererlass wurde unterdessen eine andere Befürchtung aus Wirtschaftskreisen  ausgeräumt, wonach ungeimpfte  Geschäftsreisende und Monteure keine Unterkunft mehr finden. Nun ist klargestellt, dass die 2G-Regel in Hotels nicht für beruflich bedingte Übernachtungen gilt.

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