Kreistag Schwamm: „Faschistische Ausmaße“

Zurückgetreten: die AfD-Fraktionsvorsitzende Ines Schwamm Foto: privat

Ines Schwamm, die Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag und im Stadtrat Hildburghausen hat beide Mandate niedergelegt. Die Methoden der Corona-Regeln hätten „faschistische Ausmaße“ angenommen, die sie nicht mittragen könne.

Hildburghausen - Ines Schwamm, bisherige Fraktionsvorsitzende der AfD im Kreistag und im Stadtrat Hildburghausen hat zum Jahresende 2021 ihre Mandate in beiden Gremien niedergelegt. Landrat Thomas Müller verlas in der Sitzung am Dienstag die Begründung der AfD-Politikern für den Austritt aus dem Kreistag.

Ines Schwamm knüpft ihren Abgang daran, dass die Mehrheit der Kreistagsmitglieder die Corona-Maßnahmen mittrügen. Sie könne die Politik des Kreistags nicht mehr mit ihrem Gewissen vereinbaren. Die Methoden der Corona-Regeln hätten „faschistische Ausmaße“ angenommen, die sie nicht mittragen könne. Sie sei „zutiefst erschüttert, mit welcher Akribie man Maßnahmen in der Bevölkerung durchsetzt, die mit Lügen und Halbwahrheiten durch den Landrat, den Verantwortlichen der Regiomed und der Mehrzahl von Kreisräten untermauert werden“. Es werde in höchster Form gegen Menschenrechte verstoßen. „Ich bin gewiss kein Corona-Leugner“, teilt Schwamm mit, aber von den Methoden, die angewendet würden, distanziere sie sich entschieden.

Dem Stadtrat wolle sie aus Gewissensgründen nicht mehr angehören, schreibt Ines Schwamm in ihrer Begründung mit, die unserer Redaktion vorliegt. „Inzwischen schäme ich mich sogar, dieses Mandat jemals angenommen zu haben“, teilt sie mit. „Die Zustände in meiner einst schönen Heimatstadt sind für mich nicht mehr tragbar und haben längst faschistische Ausmaße angenommen.“ Das Grundgesetz und jegliche Menschenrechte würden bei den Corona-Maßnahmen deutlich missachtet. „Auch die Brutalität der Constellis-Söldner gegen friedliche Demonstranten am 25.11., die im Auftrag des Bürgermeisters handelten, erinnert mich eher an die SS-Truppen in der Nazizeit“, schreibt Schwamm. Polizisten hatten an diesem Tag des vorigen Jahres eine unangemeldete Demonstration in Hildburghausen aufgelöst.

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