Großes Thema ist die Abfallentsorgung

Die Kreistagssitzung beginnt am Donnerstag, 9. März, 15 Uhr und ist öffentlich. In den Gremien des Kreistags ist kaum ein Thema in den vergangenen Jahren so umfangreich – und teils auch unversöhnlich – diskutiert worden, wie die Abfallentsorgung. Insbesondere wurde zur Art der Gebührenerhebung lang gestritten. Soll der Gebührenbescheid den einzelnen Haushalten oder den Grundstückseigentümern zugehen? Letzteren Vorschlag hatte die Verwaltung eingereicht, um Kosten zu sparen und ihre Arbeit zu vereinfachen. Dagegen waren etwa die Wohnungsgesellschaften, die sich damit konfrontiert sahen, ein eigenes Gebührenmanagement aufsetzen zu müssen und gegebenenfalls am Ende auf nicht gezahlten Gebühren sitzen zu bleiben. Letztlich bleibt alles beim Alten.

Ähnlich heiß wurde diskutiert, ob in Bereichen wie der Grünschnittentsorgung oder beim Sperrmüll in Sachen Gebühren nach dem Verursacher- oder dem Solidarprinzip abgerechnet werden soll. Zudem hatte das anfängliche Chaos um die Wertscheine, die man zur Entsorgung benötigt, für Unmut in der Bevölkerung gesorgt. Beide Seiten hatten dazu gute Argumente. Letztlich blieb aber auch dort alles beim Alten. Die AfD-Fraktion wagt diesbezüglich einen neuerlichen Vorstoß und hat einen Beschlussvorschlag eingebracht, der vorsieht, dass alle Bürger des Landkreises eine jährliche Pauschale für den Grünschnitt bezahlen, ansonsten diesen Abfall aber ohne zusätzliche Kosten abgeben können. Des Weiteren werden im Kreistag die verschiedenen Lose für die Abfallentsorgung ab 2024 vergeben.

In weiteren Tagesordnungspunkten wird es um die Schließung der Regiomed-Seniorenzentren in Coburg und „Am Weißen Berg“ in Schleusingen gehen sowie um die Integration der Ambulanten Versorgung des Standorts Schleusingen in das MVZ und die Klinik in Hildburghausen.

Des Weiteren soll der Kreistag darüber entscheiden, auf welche Weise die Heiz- und Elektroenergie für die Jahre 2024 bis 2026 für landkreiseigene Liegenschaften beschafft werden soll. Ein Antrag der Fraktion Links-Grün-Aktiv beschäftigt sich damit, wie es im Landkreis mit dem Schwimmunterricht weitergeht, wenn die Schwimmhalle in Hildburghausen länger geschlossen bleibt.