Kommunen am Limit: Thüringen stockt eigene Flüchtlings-Kapazitäten auf – auch in Suhl - Thüringen

Kommunen am Limit Thüringen stockt eigene Flüchtlings-Kapazitäten auf – auch in Suhl

Markus Ermert 25.10.2022 - 17:27 Uhr

Kommunen am Limit: Thüringen stockt eigene Flüchtlings-Kapazitäten auf – auch in Suhl — Ukrainische Flüchtlinge in einer Turnhalle in Sonneberg. Foto:

Auf die zugespitzte Lage bei der Flüchtlingsunterbringung in den Thüringer Kommunen reagiert der Freistaat mit einer Aufstockung landeseigenen Kapazitäten. Die Erstaufnahme in Suhl wird um 200 Plätze vergrößert, anderswo werden Hallen aktiviert. Unterdessen wirft der Kreis Sonneberg das Handtuch und verweigert die Aufnahme weiterer Ukrainer.

Die Landesregierung will den Thüringer Landkreisen und Städten nun doch aktiv dabei helfen, die hohe Zahl der ankommenden Flüchtlinge zu bewältigen. Wie Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nach der Kabinettssitzung am Dienstag in Erfurt mitteilte, wurde Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) beauftragt, eine Liste „möglicher, aktivierbarer Hallen“ vorzulegen. Man wolle so verhindern, dass Flüchtlinge in Zelten untergebracht würden. Ramelow zufolge ist im ostthüringischen Hermsdorf eine neue Massenunterkunft mit 500 Plätzen vorgesehen. Zugleich soll die Kapazität der Landes-Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) in Suhl erhöht werden. Die Rede ist von zusätzlichen 200 Plätzen über die derzeitige Obergrenze von 1350 Menschen hinaus. In der Außenstelle Eisenberg werde es 100 neue Plätze geben. Auch der Bund wolle in Thüringen rund 50 Wohnungen zur Verfügung stellen, sagte Adams dem MDR.

Bisher hatte es die Landesregierung– anders als in der Flüchtlingskrise 2015/16 – trotz wiederholter Hilferufe der Kreise abgelehnt, selber Immobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen. Vor drei Wochen hatte Minister Adams die Landkreise darüber informiert, dass sie wöchentlich etwa 260 Menschen aus Suhl aufnehmen müssten. Die dortige EAE beherbergt für einige Wochen alle in Thüringen ankommenden Flüchtlinge; für deren spätere Unterbringung sind die Landkreise und kreisfreien Städte zuständig. Pro Monat kommen im Freistaat laut Landesverwaltungsamt zwischen 2500 und 3000 neue Flüchtlinge an

Die Kommunen sehen sich seit Wochen an der Kapazitätsgrenze. Die Präsidentin des Landkreistags, die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg (CDU), hatte von Ramelow gefordert: „Das Land muss wie in den Jahren 2015 und folgenden auch selbst tätig werden und Unterkünfte bereitstellen, wenn die Landkreise objektiv nicht mehr können.“

Der Kreis Sonneberg erklärte am Dienstag einseitig einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge. „Ob Ilm-Kreis oder Eichsfeld – wir können alle nicht mehr. Es geht nicht mehr“, sagte der amtierende Landrat Christian Tanzmeier auf Anfrage unserer Zeitung. In seinem Landkreis, der bisher 800 Ukrainer aufgenommen hat, hatte sich die Lage in besonderem Maße zugespitzt.

Laut Vizelandrat Jürgen Köpper (CDU) ist das Ankunftszentrum in einer Turnhalle im Sonneberger Stadtteil Köppelsdorf mit 150 Menschen restlos belegt. Rund 70 ukrainische Flüchtlinge aus der Volksgruppe der Roma waren am Dienstag im Sonneberger Landratsamt gestrandet. Es handelte sich um zuvor bereits zurückgekehrte Menschen, die nun ihre Familien nachgeholt hatten und per Regionalexpress in Sonneberg ankamen. Das Landratsamt schickte 52 davon per Bus in die EAE nach Suhl.

Ministerpräsident Ramelow sagte, die Kommunen müssten in der Lage sein, Unterkünfte für Flüchtlinge anzumieten, ohne Gefahr zu laufen, auf den Kosten sitzenzubleiben, wenn die Räume nicht voll ausgelastet seien. Wie in der Flüchtlingskrise 2015 wolle das Land deshalb eine Pauschale bezahlen.

Details zu der geplanten Aufstockung in Suhl wurden zunächst nicht bekannt. Die CDU-geführte Stadtverwaltung hatte bereits eine Bewohnerzahl von 1200 als Überbelegung gesehen und eine massive Reduzierung der Kapazität gefordert.

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