Hildburghausen Kummer sagt umstrittene Stadtratssitzung ab

Tilo Kummer hat die Stadtratssitzung im Foto:  

Die für Samstag geplante Stadtratssitzung in Hildburghausen findet nicht statt. Bürgermeister Tilo Kummer hat die Sitzung am Donnerstagnachmittag nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht abgesagt.

Hildburghausen - Hildburghausens Bürgermeister Tilo Kummer (Die Linke) hat die am Samstag im Stadttheater geplante Ratssitzung am Donnerstagnachmittag abgesagt. Das teilte er in einer Presseerklärung mit. Kummer begründete seine Absage mit der Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht. Dort hätten Stadträte nachgefragt, ob die Tagesordnung der Ratssitzung vor dem Hintergrund der Corona-Allgemeinverfügung des Landkreises dringlich sei. Dieses habe die Kommunalaufsicht verneint. Ein Beschluss zur Rückerstattung von Kita-Beiträgen an Eltern, deren Kinder nicht an der Notbetreuung teilnehmen, stelle keinen Nachteil für die Stadt dar. Die Eltern könnten, so die Empfehlung der Kommunalaufsicht auch einen Antrag auf Stundung der Beiträge stellen.

Eine Anfechtung des Ratsbeschlusses zur Kündigung der Kämmerin könne laut Kommunalaufsicht zur Wahrung der Frist schriftlich erfolgen und später vollzogen werden. rdl

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