Kommunalpolitik Gesprächsreigen zur Einkreisung eröffnet

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Peggy Greiser. Foto: frankphoto.de

Mit Landrätin Peggy Greiser hat Oberbürgermeister André Knapp den Reigen der Sondierungsgespräche zu einer Einkreisung Suhls gestartet.

Suhl/Meiningen - Suhl und der Kreis Schmalkalden-Meiningen haben nach den gescheiterten Fusionsgesprächen vor zwei Jahren wieder Tuchfühlung zueinander aufgenommen. Suhls Oberbürgermeister André Knapp und Landrätin Peggy Greiser trafen sich am Montag im Meininger Landratsamt, um über eine Einkreisung zu sprechen. Die Zusammenkunft fand auf Initiative Suhls statt, die auf der Forderung des Landesverwaltungsamtes gründet, die bei einer Einkreisung möglichen Einsparpotenziale aufzuzeigen. Dieser Forderung muss die Stadt nachkommen, will sie auch weiterhin auf die für einen ausgeglichenen und damit genehmigungsfähigen Haushalt notwendige Bedarfszuweisung hoffen.

In einer kurzen Erklärung sprachen beide hinterher von einer „völlig unaufgeregten und konstruktiven Atmosphäre“. Knapp überreichte der Landrätin den Beschluss des Stadtrates zu einem Kriterien- und Aufgabenkatalog. So will die ehemalige Bezirksstadt im Falle einer Fusion die Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes, der Gewerbebehörde, der Denkmalpflege, der Bauaufsicht und die Straßenverkehrsbehörde nicht an den Kreis übertragen. Auch für seine Schulen will Suhl weiter verantwortlich sein.

Greiser will die Forderungen nun mit ihrer Verwaltung prüfen und klären, ob weitere Gespräche überhaupt sinnvoll sind. Suhls Oberbürgermeister wird sich am 7. Dezember noch mit der Landrätin vom Ilm-Kreis und am 21. Dezember mit dem Landrat von Hildburghausen zu weiteren Fusionsgesprächen treffen.

Für dieses Jahr steht eine Bedarfszuweisung des Landes über rund neun Millionen Euro zum Haushaltsausgleich noch aus, so- dass Suhl nach wie vor unter vorläufiger Haushaltsführung steht. Anfang Dezember tagt der Beirat Kommunalfinanzen im Land, dann könnte dazu eine Entscheidung fallen. „Die Hoffnung stirbt zuletzt“, so Knapp gegenüber unserer Zeitung. hi/vat

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