Kommentar zum Stadtrat Hildburghausen Tiefe Gräben und ein vergiftetes Klima

Abstand wahren: Der Stadtrat tagt in Corona-Zeiten im Stadttheater. Foto: www.frankphoto.de/Bastian Frank

Vorwürfe, Beleidigungen, Anfeindungen – die Zusammenarbeit von Stadtrat und Bürgermeister ist schlecht. So kann es nicht weiter gehen.

Wer nicht in der Materie steckt, der dürfte sich verwundert die Augen reiben, wenn er eine Sitzung des Stadtrates Hildburghausen verfolgt. In das altehrwürdige Stadttheater ist dieses Gremium in der Corona-Pandemie für seine Zusammenkünfte umgezogen, um die Hygieneschutzregeln einzuhalten. Der Sitzungssaal in der Stadtverwaltung ist im Normalfall zu klein, um den geforderten Mindestabstand einzuhalten. So unvollständig wie sich der Stadtrat mitunter präsentiert wäre auch das inzwischen fast möglich. Von 25 Stimmberechtigten – 24 Stadträte plus Bürgermeister – waren zur Abstimmung über den Kunstrasenplatz am Mittwochabend noch 15 anwesend. Zwei waren vorzeitig gegangen. Um beschlussfähig zu sein benötigt der Stadtrat 13 Stimmen. Es wird also langsam knapp und offensichtlich ist sich längst nicht jeder seiner großen Verantwortung bewusst, die er als gewähltes Mitglied dieses Kreises trägt.

Eine traurige Wahrheit, die sich noch deutlich ausdehnen lässt. Denn das Theater könnte als Umfeld für die Vorstellungen, die der Stadtrat dort häufig bietet, nicht passender sein. Oft ist es Realsatire, mitunter mutet es aber eher als Trauerspiel an, was dort gezeigt wird. Denn offensichtlich läuft einiges nicht in geordneten Bahnen. Wie soll man sonst einstufen, dass der Stadtrat Michael Reichardt (Wählergruppe Feuerwehr) am 30. September in eben diesem Haus sagte, er wisse gar nicht recht, welche Vorlage er letztlich am 18. August zum Standort des neuen Kunstrasenplatzes beschlossen habe. Wer Ende September dabei war, der kann bestätigen: Dem anstrengenden Wirrwarr der Varianten und Abstimmungen war nicht leicht zu folgen. Andererseits: Warum meldet sich Reichardt nicht rechtzeitig entsprechend zu Wort?

Was immer wieder deutlich wird: Statt konstruktiv zusammenzuarbeiten sind die Gräben zwischen Bürgermeister Tilo Kummer und Stadtrat tief – selbst die Fraktion seiner Partei Die Linke steht längst nicht mehr vollständig hinter ihm. Daran haben beide Seiten, die sich hier und da munter die Schuld zuweisen, ihre Aktie. Kummer, der nach wie vor nicht in der Lage ist, fraktionsübergreifend Mehrheiten für wichtige Projekte zu schaffen, aber auch der Stadtrat, dessen Mitglieder sich teilweise unzureichend informiert und wankelmütig präsentieren. Dem Bürgermeister fehlen wohl das richtige Gespür, die passenden Mittel und die Offenheit, um die Stadträte mitzunehmen.

Ungeachtet dessen haben Beleidigungen im Stadtrat nichts verloren. Trotz seinem Ärger über den Bürgermeister sind Äußerungen wie die von Thomas Schmalz (Pro Hbn) nicht akzeptabel: „Ich weiß nicht, was Sie ab und zu mal rauchen“, fragte er Kummer in der jüngsten Sitzung. Auch das immer wieder lautstarke und mit Zwischenrufen störende Gebaren von Steffen Harzer (Die Linke) ist fehl am Platz. Mitten in einer solchen verbalen Auseinandersetzung Harzers mit dem Stadtratsvorsitzenden Ralf Bumann (SPD) hat dieser plötzlich angekündigt, den Vorsitz zum Jahresende niederzulegen – weil das Klima vergiftet und das Maß an Anfeindungen voll sei. Dem ist fast nichts hinzuzufügen. Außer: So kann es nicht weiter gehen.

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