Nach Others Paukenschlag schweigt das Publikum

Eigentlich sollten Heldburgs Stadträte am Dienstagabend im Saal der Kernstadt über eine Beschlussvorlage zur Zukunft der Kindertagesstätten in den Ortsteilen Gompertshausen, Hellingen und Rieth abstimmen. Vor einer beträchtlichen Zahl von 70 Gästen ist es dazu aber nicht gekommen. Der Stadtrat hat eben diesen Punkt der Tagesordnung nach einem Antrag des Bürgermeisters Christopher Other (CDU) mit 15 Ja- und zwei Nein-Stimmen bei einer Enthaltung auf unbestimmte Zeit abgesetzt. Other verwies in seiner Begründung unter anderem auf Anfeindungen gegen Stadträte im Vorfeld der Sitzung. Es handele sich um „eine klare Grenzüberschreitung, die nicht zu dulden ist“.

In der Bürgerfragestunde nach der Abstimmung zu Others Antrag gab es keine Wortmeldungen zum Thema Kindertagesstätten, obwohl viele Gäste gerade wegen dieses seit Wochen heiß diskutierten Themas vor Ort waren. Die Gompertshäuser waren sogar mit einem Reisebus gekommen.

Gleich nach der Begrüßung, in der er anmerkte, „es freut mich sehr, dass wir so außerordentlich viele sind“, sorgte Christopher Other für diesen Paukenschlag, indem er beantragte, die „Beratung und Beschlussfassung zur Schließung der Kindertagesstätte Hellingen zum 01.09.2022, zum Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Hellingen (Flurstücke 2393, 2394) und infolgedessen zur Schließung der Kindertagesstätten Gompertshausen und Rieth“ zu vertagen.

Weder Raunen, noch Beifall, noch Ablehnungsbekundungen folgten. Es blieb ruhig im Saal – auch als Christopher Other seine ausführliche Begründung verlas, sich anschließend mehrere Stadträte zu Wort meldeten und die Räte den Beschluss fassten. Der öffentlichen Debatte zum Vorhaben der Zusammenlegung der Kindergärten Hellingen, Gompertshausen und Rieth aus wirtschaftlichen, gebäudetechnischen, personellen und pädagogischen Gesichtspunkten, so heißt es in der Beschlussvorlage, sei „eine lange und intensive Beratung im Stadtrat vorausgegangen“, sagte Other. Seit dem Zusammenschluss der Gemeinden Hellingen und Gompertshausen mit der Stadt Bad Colberg-Heldburg zur Stadt Heldburg zum 1. Januar 2019, „ist die Problematik der kleinen Kitas bekannt und wurde immer wieder kontrovers diskutiert“. Der Stadtrat habe sich aber Anfang des laufenden Jahres „einmütig dazu aufgemacht, das Thema engagiert anzugehen und gemeinsam mit unserem Partner, dem Diakoniewerk, nach Lösungen zu suchen“. Die Diakonie ist der Träger der drei gegenwärtig unterbelegten und sanierungsbedürftigen Einrichtungen, die im momentanen Zustand keine neue Betriebserlaubnis erhalten würden, so die Auskunft des Bürgermeisters.

Mit „ebenso so großen Mehrheiten über alle Ortsteile und Fraktionen hinweg wurde der beschrittene Weg bis zum heutigen Abend geebnet“, sagte Christopher Other. Es hatte Zusammenkünfte mit den Elternbeiräten und Einwohnerversammlungen gegeben. Deshalb stand zumindest zu vermuten, die Beschlussvorlage, vor deren Abstimmung eine Standortanalyse eines Sonneberger Architekturbüros vorgestellt werden sollte, werde an diesem Abend eine Mehrheit finden.

Doch zur Abstimmung sollte es nicht kommen. Christopher Other sagte, das Thema „Kindergarten“ könne ein Minenfeld sein. Er habe bei diesem komplexen Thema, bei dem es viel Kritik geben könne, „mit Sicherheit auch Fehler gemacht“ und „das tut mir leid“. Ungeachtet dessen werde er auch zukünftig versuchen „komplexe und komplizierte Probleme in handhabbare Angelegenheiten umzumünzen“.

In Sachen Kita-Problematik bedeute „keine Entscheidung am heutigen Abend im Umkehrschluss nicht, dass es ab morgen kein Problem mehr gibt““, sagte Christopher Other. Es gebe vielmehr erheblichen Diskussionsbedarf. Bevor weitere Debatten geführt werden, müsse aber zunächst „Ruhe einkehren“, denn die vergangenen Wochen hätten nach der bislang guten Zusammenarbeit in der Stadt Heldburg Spuren hinterlassen. „Ich habe das Gefühl, dass auch am Ratstisch Risse und Wunden entstanden sind“, sagte der Bürgermeister. Zudem hätten ihn „die mir angetragenen Anfeindungen und Drohungen gegen am Tisch sitzende Mitglieder des Stadtrats abgeschreckt und innerlich sehr aufgewühlt“. Einwohner hätten Verantwortlichen zu verstehen gegeben, dass es „richtig unangenehm für sie werden kann, wenn sie dies oder das beschließen beziehungsweise nicht beschließen“. Er reagiere deshalb, denn: „So wichtig kann eine Entscheidung in der Sache nicht sein, wenn Hass die Überhand gewinnt und offen Drohungen ausgesprochen werden.“

Als „beschämend“ bezeichnete Holger Ackermann (CDU) diese Drohungen. „Das ist eine Sache die gehört rechtlich verfolgt. Ich finde es schade, dass wir aufgrund von Bürgern die Tagesordnung ändern müssen. Wir sollten das Thema trotzdem weiter verfolgen.“ Es habe sich abgezeichnet, was kommen könnte, sagte Thorsten Richter (Freie Wähler/Unabhängige Bürger): „Das ist absolut kein Weg mit solchen Streitereien. Es muss allen klar sein, dieses emotionale Thema ist nicht vom Tisch. Das holt uns sowieso ein.“