„Haltlose Anschuldigung der AfD“

Sonneberg - Der Versuch der AfD dem CDU-Lokalpolitiker Christian Tanzmeier sein Sonneberger Stadtratsmandat aberkennen zu lassen, ist gescheitert. Wie berichtet, (Freies Wort vom 20. August) hatten Robert Sesselmann und Andreas Groß eine Unvereinbarkeit der beiden Aufgaben eines Vizelandrats und Stadtrats behauptet. Übers Ergebnis der Prüfung informiert nun Tanzmeier: „Heute teile ich gerne mit, dass die Kommunalaufsicht die Frage sorgfältig geprüft hat und zu einem klaren Ergebnis gekommen ist. Das Antwortschreiben der Kommunalaufsicht an die AfD liegt mir vor. Hierin heißt es, dass meine ehrenamtliche politische Arbeit in bestehendem Umfang rechtskonform ist. Ein Verstoß der Kommunalordnung ist nicht erkennbar. Ich handele also zweifelsfrei rechtmäßig.“

Bei der Prüfung vergleichbarer Fälle im Freistaat kam das Thüringer Innenministerium bereits zuvor zu gleichen Ergebnissen, welche übrigens auch durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gedeckt sind, so der 30-Jährige. Die „haltlosen Anschuldigungen vonseiten der AfD“ sieht er damit für entkräftet an.

„Ich bin stolz darauf, von den Bürgern in den Kreistag und in den Stadtrat gewählt worden zu sein. Und ich bin ebenso stolz darauf, dass mich eine Mehrheit des Kreistages zum ehrenamtlichen Beigeordneten und damit zum zweiten Stellvertreter des Landrates gewählt hat.“ All seine ehrenamtlichen Mandate übe er neben der hauptberuflichen Tätigkeit als Lehrer mit allergrößtem Herzblut aus: „Und in jeder der genannten Funktionen übernehme ich sehr gerne Verantwortung – und das mit vollem Einsatz.“ Selbst in der gegenwärtigen Krankheitsphase des Landrates, in der er als zweiter Beigeordneter noch mehr gefordert sei, bleibe es beim ehrenamtlichen Engagement – „neben meinem Vollzeitjob als Biologie und Chemielehrer am Gymnasium Neuhaus, welchen ich ebenso mit sehr großer Leidenschaft betreibe“. Sein Engagement in seiner Freizeit, das nunmehr nachweislich im Einklang mit der Kommunalordnung steht, lasse er sich von der AfD daher nicht kaputtreden.