Plakat-Aktion gegen Corona-Proteste

Ilmenau - Unbekannte haben in Ilmenau in der Nacht zu Montag mehrere Plakate im Bereich um den Apothekerbrunnen aufgehängt und damit ihre Kritik an den montäglichen Corona-Protesten zum Ausdruck gebracht. Auf etwa einem Dutzend Plakate waren Botschaften zu lesen wie „Warum spaziert ihr mit Nazis?“, „Freiheit statt Solidarität ist nichts anderes als Egoismus“ oder „Zeigt Courage und schmeißt die Faschisten und Nazis aus euren Reihen raus“.

Von der Aktion werden aber die wenigsten Menschen, die abends aller Wahrscheinlichkeit nach erneut gegen die Corona-Politik protestieren werden, etwas mitbekommen. Kurz nach 9 Uhr waren die meisten der Plakate bereits wieder abgehangen, am Mittag waren dann alle Botschaften aus der Innenstadt verschwunden.

Wer hinter der Aktion steckt, ist nicht bekannt. Auch wer die Plakate wieder abnehmen ließ , ist offen. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, hatte man im Rathaus keine Kenntnis von den Plakaten. Man teilte aber mit, dass es sich dabei um eine nicht genehmigte Aktion gehandelt habe. „Plakatierungen sind immer antrags- und genehmigungspflichtig. Außerhalb der Wahlwerbesatzung und außerhalb des Wahlkampfes sind politisch motivierte Plakatierungen generell nicht zulässig. Weitere Einzelheiten regelt die Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Ilmenau“, so Ordnungsamtsleiter Ingolf-Werner Müller.

Für die Organisatoren der Plakataktion hätte es durchaus teuer werden können, wären sie erwischt worden. „Neben der kostenpflichtigen Beseitigung durch die Stadt Ilmenau stellt illegales Plakatieren auch eine Ordnungswidrigkeit dar, welche sogar bußgeldbewährt ist“, so Müller. Entsprechende Ordnungswidrigkeiten könnten mit einer Verwarnung, einem Verwarngeld beginnend ab fünf Euro oder einer Geldbuße in einer Höhe von bis zu bis zu 5000 Euro geahndet werden.