Die Führung der Thüringer Polizei hat ihr hartes Vorgehen bei der illegalen Corona-Demonstration am 2. Februar in Hildburghausen verteidigt und sieht die Schuld für die Eskalation ausschließlich bei den Spaziergängern.
Erfurt/Hildburghausen - „Die Einsatzdurchführung war aus Sicht der Landespolizeidirektion (LPD) angemessen“, erklärte ein Sprecher auf Nachfrage von Freies Wort. Wer sich als Teilnehmer oder auch als Unbeteiligter nach mehrfacher Aufforderung nicht vom Ort einer rechtswidrigen Versammlung entferne, stehe nicht mehr unter dem Schutz des Versammlungsgesetzes und müsse entsprechende Polizeimaßnahmen er-dulden, sagte der Sprecher.
Am 2. Februar war eine nicht erlaubte Demo von rund 600 Coronakritikern mit Hilfe von Einsatzhundertschaften der Thüringer Polizei unter Führung der LPD aufgelöst worden. Dabei kam es nach Ansicht zahlreicher Beobachter auch zu polizeilichen Übergriffen auf Unbeteiligte sowie zu unangemessen harter Gewalt gegen einzelne Teilnehmer. In diesem Zusammenhang sind laut Polizei mindestens drei Strafanzeigen gegen Beamte eingegangen, die an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden seien.
„Die Verhinderung illegaler Aufzüge durch das Stellen einer Polizeikette ist nicht als Provokation zu werten“, sagte der Landespolizei-Sprecher. „Die körperlichen Angriffe auf die dort eingesetzten Beamten jedoch sehr wohl.“ Insgesamt drei Mal innerhalb von 22 Minuten hätten klar zu verstehende Lautsprecherdurchsagen die Menschen zum Verlassen des Marktplatzes aufgefordert. Es sei somit ausreichend Zeit gewesen, sich aus der Versammlung zu entfernen.
Auf die ausdrückliche Nachfrage nach der Angemessenheit einzelner, möglicherweise überzogener Maßnahmen ging der Polizeisprecher nicht ein. Dafür betonte er, dass das Vertrauen in die Polizei sei in Thüringen nach wie vor hoch sei. „Daran wird auch die kleine Anzahl der aktuell Protestierenden nichts ändern“, so der LPD-Sprecher.
Lesen Sie dazu auch:
