Sonneberger AfD-Politiker löst Eklat aus

Für internationales Entsetzen hat der Sonneberger Kommunalpolitiker und Südthüringer Landtags-Kandidat der AfD, Holger Winterstein, mit einer Aktion auf dem Holocaust-Mahnmal in Berlin gesorgt. Am Rande einer Demonstration am Wochenende war er auf einen der Betonklötze des Denkmals geklettert und hatte sich hier in triumphierender Pose fotografieren lassen. In einem dazugehörenden Facebook-Post verkündete er: „Der Zeitgeist ist nur eine kurze Erscheinung.“ Und: „Wir holen uns unsere Heimat zurück.“

Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor reagierte auf Twitter: „Herr Winterstein, alle sehen Ihnen beim Tanzen zu, während Sie Schande über sich und Ihre Partei bringen.“ Thüringens Innenminister und SPD-Chef Georg Maier twitterte: „Die strafrechtliche Relevanz wird geprüft.“ Nach seinen Informationen sei von anderer Seite bereits Strafanzeige gestellt worden. Infrage komme etwa Paragraf 168, Absatz 2 des Strafgesetzbuchs, der „verunglimpfenden Unfug“ in einer Gedenkstätte als Störung der Totenruhe mit bis zu drei Jahren Haft oder Geldstrafe bestraft. Der Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees Christoph Heubner nannte den Auftritt „widerwärtig“. Er beleidige Überlebende des Holocaust und verhöhne ihre ermordeten Angehörigen.

Für die AfD sei der Schaden „offenkundig“ und „weitreichend“, sagte der stellvertretende Landessprecher Torben Braga. Der Landesvorstand sei sich einig „dass das Verhalten von Holger Winterstein nicht akzeptabel ist und sanktioniert werden muss“, erklärte Braga auf Anfrage. So könnten die Konsequenzen von einer Abmahnung über den Verlust etwaiger Parteiämter bis hin zum Parteiausschluss reichen. Im Sonneberger Stadtrat, dem Winterstein ebenfalls angehört, wurde das „respektlose Verhalten“ am Dienstagabend einstimmig verurteilt – mit Beteiligung seiner AfD-Parteikollegen.

Eine Bitte unserer Redaktion, seine Sicht des Vorfalls darzustellen, ließ Winterstein unbeantwortet. Gegenüber dem MDR räumte er ein: „Das war echt blöd von mir.“ Allerdings sei die Aufregung über ihn nur deshalb so groß, weil er AfD-Mitglied sei, behauptete er. Holger Winterstein ist Kreistagsabgeordneter der AfD in Sonneberg. Er trat auch bei der Bürgermeisterwahl gegen Bürgermeister Heiko Voigt an.

Das Holocaust-Mahnmal erinnert an die rund sechs Millionen Juden, die unter der NS-Herrschaft in Europa ermordet wurden. Es besteht aus 2711 verschieden hohen Betonquadern. Im Jahr 2017 hatte sich AfD-Landeschef Björn Höcke vor einem Parteiausschluss-Verfahren für seine „Dresdner Rede“ entschuldigt, in der er das Denkmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert hatte.