Hildburghausen Kritik am Polizeieinsatz in Hildburghausen

Nach den Protesten gegen den regionalen Lockdown im Landkreis Hildburghausen gibt es Kritik am Verhalten der Polizei. Sie hätte nicht hart genug durchgegriffen.

Hildburghausen – Die anwesenden Polizisten hätten den während der Demonstration begangenen Verstößen gegen die Corona-Auflagen überwiegend tatenlos zugesehen, sagte die Sprecherin einer Vernetzung von Thüringer Bündnissen gegen Rechtsextremismus, Diana Hennig, unserer Zeitung. „Es wird einfach nicht durchgegriffen.“ Dabei gebe es klare rechtliche Vorgaben dazu, wie sich Menschen angesichts der Corona-Pandemie zu verhalten hätten. „Wir können uns es wirklich klemmen, Verordnungen und Gesetze zu machen, wenn die dann nicht durchgesetzt werden“, sagte sie. Hennig selbst hatte in den vergangenen Monaten mehrere Demonstrationen gegen Aufmärsche von Corona-Leugnern angemeldet.

In der gleichnamigen Kreisstadt des Landkreises waren am Mittwochabend zahlreiche Menschen durch die Stadt gezogen und hatten gegen den regionalen Lockdown protestiert, der dort verhängt worden ist. Auf Bildern ist zu sehen, dass sich viele der Teilnehmer der Proteste nicht an die Abstandsregeln hielten und auch keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Der Landkreis hat derzeit gerechnet auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen die höchste Zahl an Corona-Neuinfektionen in ganz Deutschland. Aktuell liegt er nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei mehr als 600.

Hennig sagte, schon seit dem Frühjahr greife die Polizei bei Verstößen von Corona-Leugnern gegen die geltenden Corona-Bestimmungen nicht ausreichend durch. Daran habe auch die Ankündigung von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) nichts geändert, dass solche Verstöße durch die Polizei nicht toleriert würden. „Ich kann nicht erkennen, dass die Ankündigung von Herrn Maier, dass man mit solchen Dingen restriktiv umgeht, erfüllt worden wäre“, sagte Hennig. Notfalls müssten die Teilnehmer solcher Proteste von der Polizei eingekesselt werden, um dann bei jedem einzelnen von ihnen die Personalien festzustellen. sh

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