Hetze per Smartphone? Empfertshausener Bürgermeister verliert Amt

Weil er über einen Chat-Kanal der Nachrichten-App Telegram wiederholt demokratiefeindliche und radikale Botschaften weiterverbreitet haben soll, ist der ehrenamtliche Bürgermeister von Empfertshausen (Wartburgkreis), Carsten Brand, vorläufig seines Amtes enthoben worden.

Empfertshausen - Laut Kommunalaufsicht des Wartburgkreises ist ihm Ende vergangener Woche ein entsprechendes Schreiben zugegangen. Man halte Brand für nicht mehr tragbar. Die Rede ist von Inhalten, die „die Grenzen der Meinungsfreiheit sprengen“. Es geht um Corona-Leugnertum, Verschwörungsfantasien und antisemitische Beiträge. Abseits davon wirft auch eine Veranstaltung im vergangenen Jahr viele Fragen auf.

Der parteilose Carsten Brand war 2016 mit 83 Prozent der Stimmen zum Bürgermeister von Empfertshausen gewählt worden, einer 500-Einwohner-Gemeinde an der Grenze zu Hessen. Anfang 2019 hatte Brand erfolglos für die SPD bei der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters in der Stadt Bad Liebenstein kandidiert.

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