Landkreis muss wieder in die Kasse greifen

Haßfurt - Es schien am Montag nicht ganz klar zu sein, ob Kreis-Kämmerer Marcus Fröhlich gute oder schlechte Nachrichten für die Mitglieder des Kreisausschusses hatte. Als Beschlussvorschlag legte er den Kreisräten eine weitere Ermächtigung des Landrats vor, damit dieser weitere Defizite der Haßberge-Kliniken decken darf. Diesmal ging es immerhin "nur" um 600 000 Euro, wovon sich lediglich 200 000 Euro über dem Plan befänden. Der Kreisausschuss konnte über diesen Betrag aufgrund seiner geringen Höhe selbst den Beschluss fassen, ohne dies noch einmal im Kreistag nachbehandeln lassen zu müssen. So viel vorab: Die anwesenden Kreistagsmitglieder gewährten den Zuschuss einstimmig.

Seit 2012 schreiben die Haßberg-Kliniken jedes Jahr größere rote Zahlen. Um die Zahlungsfähigkeit des Kommunalunternehmens zu gewährleisten, hatte der Landkreis als Träger daher zusätzlich zum vorab berechneten Verlustgeschäft immer wieder defizitäre Betriebskosten ausgleichen müssen. Allein in den Jahren 2016 bis einschließliche 2019 waren dies knapp 10 Millionen Euro. Kreiskämmerer Fröhlich erläuterte, dass vor allem die derzeitigen Hochrechnungen für 2019 mit einem Defizit von rund 6,3 Millionen Euro nicht nur fast das doppelte der Planung ergäben, sondern das Defizit auch im Vergleich zu den Vorjahren deutlich höher sei.

"Das Jahr 2020 ist wieder deutlich besser gelaufen", schickte Marcus Fröhlich nach. Zwar seien aufgrund der Corona-Pandemie weniger Erlöse aus den Behandlungen erwirtschaftet worden, die vom Staat versprochenen Pauschalen für frei gehaltene Krankenhausbetten und ein "positives Verhandlungsergebnis beim Pflegebudget" hätten das Jahresergebnis dennoch besser ausfallen lassen, als gedacht. Aktuell werde für das laufende Jahr mit einem Verlust von gut 3,5 Millionen Euro gerechnet, immerhin gut 200 000 Euro weniger als die Klinik-Leitung Ende 2019 in ihrem Wirtschaftsplan eingestellt hatte.

Um die 600 000 Euro Zuschuss zu decken, stünden derzeit im Haushaltsplan des Landkreises noch 400 000 Euro zur Verfügung, fuhr der Kämmerer fort. Die überplanmäßige Zahlung von 200 000 Euro könnten durch eine nicht eingeplante Bedarfszuweisung von 300 000 Euro seitens des Freistaats gedeckt werden.

Deutlich spannender schien die anstehende Vorbehandlung des Kreis-Haushalts für das kommende Jahr. Dabei spielt sicher auch der Anbau an das Haßfurter Krankenhaus eine gewichtige Rolle. Die Klinik soll 2021 einen neuen OP-Bereich bekommen ( wir berichteten ). Geplant sind nach jetzigem Stand drei neue OP-Säle sowie eine Abteilung für Sterilisation, die allesamt in einem Anbau am Wirtschaftshof des Klinik-Gebäudes unterkommen sollen. Eine Fertigstellung sei laut Klinik-Leitung zum Jahreswechsel 2023/24 geplant.

Im September hatte der Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Steffen Vogel verkündet, dass der Neubau im ersten Bauabschnitt (geplante Kosten laut Ausschreibung zirka 26 Millionen Euro, Gesamtkosten zirka 60 Millionen Euro) mit 15,88 Millionen Euro über das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 der Staatsregierung gefördert wird.

Der Kreiskämmerer ließ jedoch nur so viel durchscheinen: "2021 wird wieder mit einem anderen Wert gerechnet." Da es auch von den Kreisräten im öffentliche Teil der Sitzung keine Wortmeldungen dazu gab, wurde die Vorberatung im nicht-öffentlichen Teil unter Ausschluss der Öffentlichkeit Presse geführt. Die öffentliche Haushaltberatung ist traditionell in der letzten Sitzung des Kreistags, in diesem Jahr am 14. Dezember, angesetzt.