Härtere Corona-Maßnahmen Was am Donnerstag beschlossen werden könnte

Von dpa 

In der Corona-Lage wird der Druck auf die Politik immer größer, mit strengeren Maßnahmen den Anstieg der Infektionszahlen zu begrenzen. Bund und Länder wollen nun handeln, nachdem es am Dienstag noch keine Beschlüsse gegeben hatte. Für Ungeimpfte wird es härter.

Düsseldorf - Bund und Länder wollen am Donnerstag härtere Maßnahmen im Kampf gegen Corona auf den Weg bringen. Dazu beraten die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen in einer Schaltkonferenz (11 Uhr) mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem designierten Kanzler Olaf Scholz (SPD) über ein umfangreiches Maßnahmenpaket. Der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), hatte am Mittwoch angekündigt, es solle es unter anderem um umfangreiche Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte gehen sowie um die Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht.

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Im Gespräch sind auch eine Ausweitung der 2G-Regel mit Zutritt nur für Geimpfte und Genesene etwa im Einzelhandel sowie die Reduzierung der Zuschauerzahl bei Großveranstaltungen wie Fußballspielen.

An einer Impfpflicht für das Personal in bestimmten Einrichtungen wie Pflegeheimen wird schon gearbeitet. Nun soll es bei der Ministerpräsidentenkonferenz auch um die Vorbereitung „einer zeitnahen Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht“ gehen. Scholz hatte vorgeschlagen, dass der Bundestag darüber entscheidet und die Abgeordneten ohne Fraktionszwang abstimmen sollen. Scholz sprach sich zudem dafür aus, dass die Impfpflicht ab spätestens Anfang März gelten solle.

Die Beratungen sollen ein einheitliches Signal senden, je nach Bundesland sind manche der genannten Maßnahmen aber auch bereits umgesetzt. Schon am Dienstag hatte es eine Bund-Länder-Schalte gegeben, bei der aber noch keine offiziellen Beschlüsse gefasst worden waren.

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