Akkord-Arbeit für Grundsteuer, die gerechter werden soll

Suhl - Zurzeit werden im Finanzamt Suhl im Akkord Bestandsdaten aktualisiert und digitalisiert. Gibt es neue Grundstücksdaten, werden auch die erfasst. Was nach Alltag in einer Behörde wie dem Finanzamt klingt, ist eine Mammutaufgabe. Eine, die auf die Grundsteuerreform hinausläuft. Dass die Grundsteuer eine Reform braucht, war schon lange klar. Schließlich fußen die Berechnungsgrundlagen für dieses Steuer auf Einheitswerten, die aus dem Jahre 1935 stammen (in an alten Bundesländern aus 1964). Dass sich die Werte der Grundstücke in den zurückliegenden Jahrzehnten verändert haben, liegt auf der Hand. Das aber spiegelt sich in der Basis für die Berechnung nicht wider. Und da tun sich Ungerechtigkeiten auf, die mit der Reform ausgemerzt werden sollen. Trotz der Offensichtlichkeiten brauchte es aber erst den Druck des Bundesverfassungsgerichtes, bis sich die Politik zu einer Reform durchringen konnte.

Was eine solche Steuerreform alles im Gepäck hat und welcher Vorbereitungen es bedarf, das wird auch im Finanzamt Suhl augenscheinlich. Thüringens Finanzministerin Heike Taubert hat sich davon am Mittwoch ein Bild gemacht. Hier sind bereits weit über 257 000 Grundstücke erfasst und deren Daten digitalisiert worden. Etwa 15 000 seien noch offen und würden in ständigen Updates mit der Katasterverwaltung Schritt für Schritt eingepflegt, sagt Manuela Sachs, Sachgebietsleiterin Bewertung im Suhler Finanzamt. Bis zum 1. Juli nächsten Jahres muss das alles erledigt sein. Dann sind die Grundstücksbesitzer am Zug, die ihre Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwertes beim Finanzamt abgeben müssen. „Das wird ausschließlich auf dem elektronischen Wege funktionieren – über eine Zertifikatsdatei, die über das Online-Finanzamt Elster abgerufen werden kann. Wir schaffen das alles nicht anders als auf dem elektronischen Wege“, sagt Manuela Sachs.

Sicher wird diese Reform darauf hinauslaufen, dass einige Grundstückseigentümer künftig mehr Steuern zahlen müssen und andere weniger. Die Gesamtsumme der einzunehmenden Grundsteuer soll künftig gerechter gespeist, in ihrer Höhe aber gleich bleiben. „Die Stellschraube dafür ist der Hebesatz, den die Kommunen anwenden müssen“, so René Lindenberg, Mitarbeiter im Finanzministerium.

Neben der Erfassung aller Grundstücke, für die im Wirkungskreis des Finanzamtes Suhl, also in Suhl, in den Landkreisen Schmalkalden-Meiningen, Hildburghausen und Sonneberg eine Steuer gezahlt werden muss, sind die Mitarbeiter oft auch mit Forschungen beschäftigt, um Grundstückseigentümer ausfindig machen zu können. Hierbei sind sie oft auf die Zusammenarbeit mit den Kommunen angewiesen, denen der Erfolg letztendlich auch zugutekommt. Denn die Kommunen sind es, die letztendlich die Grundsteuerbescheide verschicken und denen diese Steuereinnahmen auch zustehen. In Thüringen fließen jährlich etwa 250 Millionen Euro aus der Grundsteuer in die kommunalen Kassen. Um nun die Voraussetzungen für die Grundsteuerreform schaffen zu können, sind allein im Finanzamt Suhl 16 neue Mitarbeiter eingestellt worden – etliche von ihnen auf Zeit. Die anderen werden möglicherweise bleiben, wenn Stellen frei werden, weil Bedienstete in den Ruhestand gehen.

„Die Vorbereitungen auf die Reform haben hier trotz der schwierigen pandemiebedingten Umstände einen sehr guten Stand erreicht – im besten Falle werden wir am 1. Januar 2025 perfekt landen können“, schätzt Ministerin Taubert ein.