Export-Stopp vorgeschlagen Wirtschaftsminister Tiefensee beklagt Rohstoffknappheit

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Foto: Michael Reichel/dpa/Archivbild/dpa

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat zeitweilige Exportbeschränkungen im Kampf gegen Rohstoffknappheit in der EU ins Spiel gebracht.

Erfurt - "Bei Holz, Kunststoffen, Baumaterial, aber auch Stahl bekomme ich aus dem Handwerk, aber auch aus der Automobilindustrie immer mehr Hilferufe wegen der Lieferengpässe und sprunghaft ansteigender Preise", sagte Tiefensee am Sonntag. Er wolle das Problem bei der nächsten Wirtschaftsministerkonferenz ansprechen.

Tiefensee plädierte für eine schnelle Ausweitung der Stahl- und Kunststoffproduktion, der Sägewerkskapazitäten und für eine Erschließung von Recycling- oder alternativen Rohstoffen. Als Ultima Ratio seien aber auch temporäre Exportbeschränkungen durch die EU denkbar. "Wenn wichtige Rohstoffe hier benötigt werden, dann müssen wir dafür sorgen, dass sie auch hier verfügbar sind."

Tiefensee sieht durch die Rohstoffknappheit Arbeitsplätze und den schnellen wirtschaftliche Aufschwung nach der Corona-Krise gefährdet - vor allem im Mittelstand. Der SPD-Politiker kündigte an, sich auch mit einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wenden zu wollen.

Als Ursachen für die Rohstoffknappheit machte Tiefensee vor allem reduzierte Produktions- und Transportkapazitäten weltweit infolge der Corona-Krise aus. Außerdem gebe es eine erhöhte Nachfrage aus China und den USA. "Die sprunghaft gestiegene Nachfrage in den USA bei gleichzeitig deutlich höheren Margen für die Produzenten lassen den Export über Gebühr wachsen und fegen den europäischen Markt leer", erklärte Tiefensee. Zudem hätten Holz-, Stahl- und Kunststoffproduzenten die rasche Erholung der Weltwirtschaft so nicht vorhergesehen und könnten nun nicht mit dem Bedarf Schritt halten.

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