Wer schickt künftig im Notfall unter 112 den Rettungswagen? Während das Land noch sechs statt der bislang 13 Leitstellen plant, stellen sich mehrere Kommunen quer.
Erfurt/Meiningen - Fortsetzung des Thüringer Gebietsreform-Streits mit anderen Mitteln: Die künftige Struktur der Rettungsleitstellen im Freistaat sorgt nach wie vor für Streit. Während das Innenministerium am Montag die Unterzeichnung einer Verwaltungsvereinbarung als Durchbruch feierte, hat die Diskussion damit gerade erst begonnen: Erst Ende 2027 soll es eine Einigung geben.
Hintergrund ist das Ziel, die Struktur der Leitstellen zu straffen. Derzeit sind 13 Leitstellen für den Rettungsdienst zuständig. Vor zwei Jahren hatte eine Studie im Auftrag des Landes die Ziel-Zahl von vier Leitstellen in Thüringen ergeben. Nur ein Teil der Kreise und kreisfreien Städte hat sich bislang in Zweckverbänden wie dem Rettungsdienstzweckverband Südthüringen (mit den Kreisen Hildburghausen und Sonneberg sowie der Stadt Suhl) zusammengefunden. Erst vor gut zwei Wochen hatten der Ilm-Kreis, der Wartburgkreis und der Kreis Gotha den Rettungsdienstzweckverband Westthüringen beschlossen.
Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen beharrt demgegenüber darauf, die Hoheit für den Rettungsdienst zu behalten. Landkreis-Sprecher Christopher Eichler erklärte, wichtig sei etwa die Hoheit über die technische Ausstattung, die Rettungswagen-Standorte und die Ausgestaltung des Rettungsdienstes nicht aus der Hand zu geben. Allerdings sei der Landkreis offen für eine Zusammenarbeit mit dem Rettungsdienstzweckverband beim Betrieb einer gemeinsamen Leitstelle. Während der Zweckverband seine Leitstelle bereits "exterritorial" in Zella-Mehlis betreibt, liegt die Leitstelle des Kreises in Meiningen.
Den Angaben aus Meiningen zufolge ist mit der Zielvereinbarung, die 20 der 23 Kreise und kreisfreien Städte Thüringens unterzeichnet haben, gerade erste ein Diskussionsprozess - offiziell Projektzeitraum - gestartet. Das Projektende soll laut Innenministerium im Dezember 2027 liegen.
In den Ministeriums-Plänen sind künftig sechs Leitstellen geplant: Nordthüringen (Kreise Nordhausen und Kyffhäuser), Mittelthüringen (Kreis Sömmerda und die Städte Erfurt und Weimar), Zella-Mehlis (Rettungsdienstzweckverband Südthüringen und Schmalkalden-Meiningen), Gera (Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen, Saale-Orla-Kreis sowie Lehr-Leitstelle und Testplattform), Jena (Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Holzland und Stadt Jena) sowie Westthüringen (Kreis Gotha, Ilm-Kreis und Wartburgkreis). Nicht am Projekt beteiligt sind der Kreis Weimarer Land, der Unstrut-Hainich-Kreis und das Eichsfeld. Diese drei Kreise werden voraussichtlich weiterhin ihre eigenen Leitstellen betreiben - womit deren Gesamtzahl wieder auf neun steigen wird.
Ziel bei der Reduzierung der Zahl der Leitstellen ist es, Strukturen mit einheitlichen Schnittstellen auch zu anderen Einsatzdiensten wie etwa dem Katastrophenschutz, zur Feuerwehr und den Einsatzzentralen der Polizei zu schaffen. Die Technik soll vereinheitlicht und über das Land beschafft werden. Damit könne bei Technik-Ausfällen sofort eine andere Leitstelle einspringen und die Aufgaben übernehmen, hieß es. Mit der einheitlichen Ausbildung der Mitarbeiter werde es auch einfacher, Personal zu finden.
