Kindergarten muss sein

Einwohnerversammlungen sollen laut Thüringer Kommunalordnung mindestens einmal im Jahr durchgeführt werden, um die Bürger über wichtige Entwicklungen und Vorhaben zu informieren. Während der Corona-Sperren war dies nicht einzuhalten. Nun jedoch konnte Bad Salzungens Bürgermeister Klaus Bohl (Freie Wähler) einen stattlichen Kreis interessierter Einwohner aus den 2018 nach Bad Salzungen eingemeindeten Ortsteilen Frauensee, Knottenhof, Möllersgrund, Springen und Schergeshof im Saal des „Goldenen Stern“ begrüßen. Wie im Reglement vorgesehen, war die Möglichkeit genutzt worden, Fragen an die Stadtverwaltung bis zwei Tage vor der Veranstaltung schriftlich einzureichen. Das Angebot, die Informationen zu hinterfragen, wurde ebenfalls angenommen. Neben dem Bürgermeister und dem hauptamtlichen Beigeordneten Hannes Knott standen die in der Stadtverwaltung für die einzelnen Sachgebiete verantwortlichen Mitarbeiter sowie der Frauenseer Ortsteilbürgermeister Michael Strunz zur Verfügung.

Zuwachs durch Eingemeindung

Die Einwohnerentwicklung ist für Bad Salzungen künftig ein „bestimmendes Thema“, machten Bohl und sein Stellvertreter deutlich. Hatte die Kreisstadt einschließlich ihrer damaligen Ortsteile 1990 noch 21 227 Einwohner, so war bis 2000 schon ein drastischer Rückgang auf 16 956 Bürger eingetreten. Dass Bad Salzungen zum 30. Juni 2021 auf 23 087 Einwohner verweisen konnte, ist dem Zuwachs um die Gemeinden Tiefenort und Moorgrund sowie weitere Orte zu verdanken. Bei der natürlichen Entwicklung, darunter dem Saldo der Geburten- und Sterberate, setzt sich der negative Trend dagegen fort – auch im Kernort Frauensee; in Springen hat sich die Zahl der Bewohner von 252 in der Wendezeit auf 110 sogar mehr als halbiert.

Der Ausländeranteil in Bad Salzungen beläuft sich derzeit auf 6,7 Prozent; diese Mitbürger kommen aus 68 Nationen, wobei geflüchtete Ukrainer noch nicht einberechnet sind. Nüchtern betrachtet können die Bevölkerungsstruktur und der Arbeitsmarkt nur durch den Zuzug von Ausländern stabilisiert werden. Die Bevölkerungsentwicklung muss besonders bei der Gestaltung der Infrastruktur berücksichtigt werden, die eher zu ertüchtigen als auszubauen ist.

Steuerkraft ist niedrig

Der laufende Haushalt für 2022 hat einen Umfang von 63,5 Millionen Euro, von denen 42,9 Millionen auf die laufenden Ausgaben und 20,5 Millionen auf Investitionen entfallen. Erschwerend für Bad Salzungen ist die geringe Steuerkraft; in einer diesbezüglichen Erhebung der IHK nimmt die Kreis-, Kur- und Garnisonsstadt unter den Thüringer Mittelzentren den letzten Platz ein. Zu den großen Ausgabeposten gehören die Kreis- und Schulumlage, 8,6 Millionen Euro an Personalkosten und 10,8 Millionen für die Kindertagesstätten. 14,5 Millionen Euro verteilen sich auf eine Vielzahl weiterer Aufgaben. Die Haushaltsführung der Stadt kann und will aber auch dem Schuldenabbau weiterhin die nötige Beachtung schenken. Man hat es sich zum Grundsatz gemacht, die Investitionen zu zwei Dritteln aus Fördermitteln zu bestreiten. Die Gesamtschau macht deutlich, dass nicht jeder Wunsch kurzfristig erfüllt werden kann.

Haus der Vereine als Kindergarten

Ein wichtiges Vorhaben für Frauensee ist der Kindergarten. Die Probleme und Vorhaben, die sich darum ranken, wurden von der Fachdienstleiterin Hoch- und Tiefbau Sarah Heimann und von Kristin Leple-Matthias, Stabsstellenleiterin Bildung und Generationen, erläutert. Ausgangspunkt war die anstehende Erneuerung der Betriebserlaubnis für die jetzige Kindertagesstätte. Ein Vor-Ort-Termin im September 2019 habe dringenden Handlungsbedarf ergeben und eine Machbarkeitsstudie veranlasst. Auf diesem Wege sei die Idee einer Standortänderung entstanden und ein – zum Teil skeptisch aufgenommener – Neubau im Bereich „Platz der Freundschaft“ in Betracht gezogen worden. Das als Fördermittelgeber in Frage kommende Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum (TLLLR) habe jedoch die in Aussicht stehenden Zuwendungen derartig zusammengestrichen, dass von dem Neubau Abstand genommen werden musste.

Auf der Suche nach einer Alternative wurde schließlich das jetzige Haus der Vereine am Platz der Freundschaft ausgewählt – laut Zwischenruf schon durch seine Vorgeschichte als ehemalige Frauenseer Schule für die Nutzung als Kindergarten geeignet. Das Erdgeschoss des Gebäudes kann relativ kostengünstig entsprechend des Bedarfs der Altersgruppen und der sanitären Standards umgebaut werden, erläuterten die beiden Referentinnen anhand von Bauzeichnungen im Detail. Klaus Bohl ergänzte, dass die aus aktueller Sicht benötigte Finanzierung von 755 000 Euro für die Stadt zwar einen erheblichen Kraftakt bedeute. Ein Kindergarten sei jedoch für die Attraktivität des Wohnstandorts von großer Bedeutung. Die Frauenseer Kinder in Tiefenort betreuen zu lassen, kam daher nicht in Frage. Für seine Ankündigung, der Kindergarten werde 2025 eröffnet, bekam der Bürgermeister Beifall.

Für die bisherigen Nutzer des Hauses der Vereine müssen jedoch Lösungen gefunden werden. Auf längere Sicht sollen diese mit dem Projekt „Multifunktionsscheune“ entstehen, womit der Ausbau eines weiteren Gebäudetrakts am Platz der Freundschaft gemeint ist. Die gegenwärtig 22 Mitglieder starke Gruppe der Seniorinnen war über diese Perspektive weniger glücklich. Einen Ausweg bietet der gern angenommene Vorschlag von Gerhard Iffarth, als Übergangslösung einen Raum im Pfarrhaus für die wöchentlichen Zusammenkünfte zu nutzen.