Die Vorwürfe sind heftig: Ein 27-Jähriger soll in Oberfranken geplant haben, Bundeswehr-Soldaten mit einer Machete zu töten. Dass die Behörden die Tat verhindern können, hat einen wichtigen Grund.
Hof/München - Weil er Anschläge auf Bundeswehr-Soldaten in Oberfranken geplant haben soll, sitzt ein 27 Jahre alter Syrer in Untersuchungshaft. Man gehe davon aus, dass der Mann mit zwei Macheten möglichst viele Soldaten in deren Mittagspause in der Innenstadt von Hof habe töten wollen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München mit. Die entsprechenden Waffen hatte der Verdächtige demnach schon gekauft.
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Die Ermittler gehen davon aus, dass der 27-Jährige Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie ist. Mit dem Anschlag habe er die Bevölkerung verunsichern und Aufsehen erregen wollen. Er werde der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verdächtigt. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gelte aber die Unschuldsvermutung.
Nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte ein "Zeugenhinweis aus dem Umfeld des Beschuldigten" die Ermittler auf die Spur des Syrers gebracht. Dieser sei am Mittwoch bei der Polizei eingegangen. Der Fall zeige, die Ermittlungsbehörden handelten "bei Verdacht sofort".
Herrmann erklärte auf Nachfrage, dass es immer wieder vorkomme, dass "islamistische Terroristen in kleineren Kreisen ankündigen", dass sie eine entsprechende Tat planten. "Die Verbindungen, das Umfeld und die kriminelle Vorgeschichte des Beschuldigten müssen jedoch erst noch näher abgeklärt werden, ebenso ob hier ein islamistischer Hintergrund vorliegt", betonte er.
Ob es bei der Tat einen Zusammenhang zum Terroranschlag im nordrhein-westfälischen Solingen gebe, sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch offen, so Herrmann. Zur aktuellen Terrorgefahr sagte Herrmann, es gebe derzeit "keine konkreten Hinweise auf irgendwelche geplanten Straftaten, aber wir wissen, dass ja insgesamt schon auch seit dem Überfall der Hamas auf Israel insgesamt in ganz Europa die Gefahr von islamistischen Anschlägen noch einmal gewachsen ist".
Vor zehn Jahren war der Mann nach Informationen der Generalstaatsanwaltschaft nach Deutschland eingereist. Er genieße sogenannten subsidiären Schutz. Dieser eingeschränkte Schutz gilt für Menschen, die nicht als individuell verfolgte Flüchtlinge anerkannt werden, aber stichhaltige Gründe liefern, warum ihnen bei einer Rückkehr in ihr Herkunftsland ernsthafte Schäden – etwa durch Bürgerkrieg – drohen. Eine Abschiebung des 27-Jährigen war den Angaben zufolge nicht geplant. "Der Beschuldigte hat keine Vorstrafen", so die Generalstaatsanwaltschaft. Nach den Worten des Hofer Landrats Oliver Bär (CSU) hatte sich der Mann eine Wohnung im Landkreis Hof gemietet.
Am Freitagmorgen habe ein Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Hof Haftbefehl erlassen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft weiter mit. Der Verdächtige sitze inzwischen in Untersuchungshaft. Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus bei der Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt weiter in dem Fall.
Hofs Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD) reagierte erschüttert auf die mutmaßlichen Anschlagpläne. "Etwas Vergleichbares gab es bei uns in Hof bislang noch nie - das Zusammenleben mit mehr als 48.000 Menschen aus 127 Ländern verlief stets friedlich, und wir werden alles tun, dass dies auch in Zukunft so bleibt", teilte sie mit. "Ich bin der Polizei und den Sicherheitskräften darum von ganzem Herzen dankbar, dass sie mit ihrem entschlossenem Eingreifen ein schlimmes Verbrechen verhindert haben."
Alle Beteiligte arbeiteten nun weiter mit Hochdruck an der weiteren Aufklärung des Falls. "Die weiteren Ermittlungen bleiben abzuwarten. Unsere Stadt steht zusammen. Die öffentliche Sicherheit und das friedliche Miteinander in Hof stehen für uns im Vordergrund."
Die Kaserne in Hof ist der einzig verbliebene Bundeswehr-Standort in Oberfranken - sie liegt am Stadtrand. Die Kaserne beherbergt die Zentrale Untersuchungsstelle der Bundeswehr für Technische Aufklärung. Schwerpunkt ist nach Angaben der Stelle die "Entwicklung und Untersuchung neuer technischer Aufklärungsfähigkeiten im Aufklärungsspektrum der Bundeswehr". Der Dienststelle gehören rund 450 Kräfte an.
Außerdem gibt es in Hof eine Stelle für Zivilberufliche Aus- und Weiterbildung: Soldatinnen und Soldaten können hier in Kooperation mit der Handwerkskammer und weiteren Einrichtungen für die berufliche Bildung einen Zivilberuf erlernen, um beruflich für die Zeit nach ihrer Bundeswehr-Zeit gerüstet zu sein. Nicht zuletzt wegen dieser Einrichtung sind Angehörige der Bundeswehr in Hof im Stadtbild durchaus präsent, beispielsweise an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel.
Zu weiteren Einzelheiten rund um den Fall hielten sich die Generalstaatsanwaltschaft und andere Behörden zunächst bedeckt. So blieb vorerst offen, wie weit die mutmaßlichen Anschlagspläne schon waren und ob Soldaten konkret in Gefahr waren.
