Neuwahlen Landtagsauflösung für Mitte Juli angepeilt

Der Landtag von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild/dpa

Der Termin für die Auflösung des Thüringer Landtags steht. Am 19. Juli soll der Weg für Neuwahlen freigemacht werden.

Erfurt - Die Abstimmung, bei der eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig ist, sei für den 19. Juli vorgesehen, sagten Vertreter der rot-rot-grünen Regierungskoalition der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Auf den Zeitplan hätten sich die drei Fraktionen mit der oppositionellen CDU weitgehend verständigt.

In Thüringen wäre es die erste Landtagsauflösung seit der Wiedervereinigung. Auch bundesweit ist solch ein Schritt, bei dem Abgeordnete ihr Mandat quasi zurückgeben und sich vorfristig den Wählern stellen, eher selten. Die Landtagsneuwahl zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September soll für eindeutige Mehrheiten im Parlament in Erfurt sorgen. Linke, SPD und Grünen fehlen derzeit vier Stimmen für eine eigene Mehrheit.

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