In Arnstadt sollen Migranten ohne Aufenthaltsrecht in Haft kommen. So will es die Landesregierung. Es gibt aber auch Gegenwind.
Gegen die geplante Abschiebehaft in Arnstadt regt sich Protest. Etwa 200 Menschen nahmen laut Polizei und Veranstaltern an einer Demonstration von unter anderem den Seebrücken Jena und Erfurt teil. Es habe keine größeren Zwischenfälle gegeben. Die Organisatoren wenden sich gegen die Pläne des Landes, eine Abschiebehaftanstalt für Migranten ohne Aufenthaltsrecht in der derzeitigen Jugendarrestanstalt in Arnstadt zu schaffen.
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Die Versammlung begann laut Polizei gegen 14.30 Uhr im Bereich Gerastraße (Südbahnhof) und verlief als Aufzug weiter unter anderem durch die Längwitzer Straße, den Kohlenmarkt bis zum Marktplatz. Auf dem Marktplatz wurden bis zum Versammlungsende, gegen 17 Uhr, Redebeiträge abgehalten.
Die Inbetriebnahme der Haftplätze sei für Ende Juli geplant, sagte eine Sprecherin des Migrationsministeriums. Zunächst sollen demnach zehn Plätze eingerichtet werden. Perspektivisch sollen es 37 Plätze werden. Das Vorhaben ist ein zentrales Versprechen der Thüringer Brombeer-Regierung. Die Organisatoren des Protests sprachen von einer ungerechten und rassistischen Praxis.
