Viba will nach BGH-Urteil zu Goldhasen abwarten

Karlsruhe/Schmalkalden - Der Schweizer Hersteller habe nachgewiesen, dass weit mehr als die erforderlichen 50 Prozent der potenziellen Käufer das Gold mit Lindt verbänden. Damit habe sich die Farbe als sogenannte Benutzungsmarke durchgesetzt. Dass Lindt das Gold nicht als Hausfarbe für alle seine Produkte verwendet, spielt nach diesem Urteil keine Rolle - auch nicht, dass der Hase noch an anderen charakteristischen Merkmalen wie dem roten Halsband mit Glöckchen zu erkennen ist. (Az. I ZR 139/20)

Allerdings ist damit noch nicht entschieden, dass der verklagte Konkurrent, die schwäbische Confiserie Heilemann, nicht ebenfalls einen Schokohasen in Goldfolie vertreiben darf. Heilemann aus Woringen im Allgäu gehört inzwischen zur Viba-Gruppe aus Schmalkalden.

Der Fall geht noch einmal zurück ans Oberlandesgericht München. Dort ist nun zu prüfen, ob Heilemann die Lindt-Marke tatsächlich verletzt, zum Beispiel weil zwischen beiden Hasen Verwechslungsgefahr besteht.

Und so zeigte sich Karl Heinz Einhäuser, Vorsitzender des Beirats der Viba sweets GmbH, auf Nachfrage unserer Zeitung noch recht entspannt. „Durch die Zurückverweisung auf das OLG München, bleibt für uns abzuwarten, ob das Gericht zwischen den Produkten eine Verwechslungsgefahr erkennt oder nicht“, sagte der langjährige Geschäftsführer. Nach dieser Entscheidung würde das Unternehmen dann über die interne Verfahrensweise entscheiden. Er räumte allerdings auch ein, dass die Farbe der Verpackung durchaus wichtig sei für den Erfolg in den Supermarktregalen. „Die Farbe Gold, die ja durch eine Vielfalt an Farbtönen geprägt ist, halten wir für wertgebend für diese Produktgruppe und daher wollen wir darauf nicht verzichten“, sagte Einhäuser. Allerdings bemühe sich Viba darum, bei seinen Produkten künftig umweltfreundlichere Verpackungen einzusetzen. „Losgelöst von dieser Auseinandersetzung mit Lindt, gehen wir zu an anderen Materialien über, sofern sie technologisch nutzbar sind“, erklärte Einhäuser. Gut möglich also, dass dadurch der Streit um Gold hinfällig wird.