Nach wochenlangen Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag von Union und SPD. Für CSU-Chef Söder ist der Zeitplan bis zur Wahl des neuen Bundeskanzlers schon sehr klar.
München - Die Wahl von Friedrich Merz zum nächsten Bundeskanzler könnte laut CSU-Chef Markus Söder am 6. Mai stattfinden. Wenn alles nach Plan laufe, dann könne der Koalitionsvertrag von Union und SPD am 5. Mai unterschrieben werden, tags drauf könne Merz dann im Bundestag gewählt werden, sagte der bayerische Ministerpräsident nach Angaben von Teilnehmern in einer internen Sitzung des CSU-Vorstands in München.
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Wann die Minister benannt werden sollen, ließ Söder offen. In der internen Sitzung sagte er nach Teilnehmerangaben, erst nach der Wahl des Kanzlers würden dann die Namen der künftigen Minister bekanntgegeben. In der anschließenden Pressekonferenz sagte er, so sei es eigentlich vereinbart. Sollte es aber gewünscht sein, das eher zu machen, würde er bis dahin auch rechtzeitig fertig. Hier gebe CDU-Chef Friedrich Merz den Takt vor.
Zur personellen Besetzung der CSU-Ministerien (Innen, Agrar und Forschung) sagte Söder: "Ich selber habe mir noch keine Gedanken gemacht." Er habe bisher weder jemandem zugesagt noch jemandem abgesagt.
Auf die Frage, ob CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nun wohl Bundesinnenminister werden müsse oder ob dieser weiterhin die Wahlfreiheit habe, sagte Söder, jeder habe die Freiheit zu entscheiden, ob er ein Ministeramt haben wolle. "Es gibt also keinen Ministerzwang."
