„Spaziergänger“ ziehen erneut ungehindert durch Ilmenau

Ilmenau - Erneut haben sich am Montagabend hunderte Menschen in Ilmenau getroffen, um mit einem „Spaziergang“ gegen die aktuellen Corona-Regeln zu protestieren. Dabei haben sie sich größtenteils über die Aufforderung der Polizei, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und Abstand zu halten, hinweggesetzt. Per Lautsprecherdurchsage hatte die Polizei darauf hingewiesen, dass es sich bei dem „Spaziergang“ um eine rechtswidrige Versammlung handele. Man sei aber gewillt, die Versammlung zu dulden, sofern die Teilnehmer die Hygieneregeln einhalten und am Wetzlarer Platz bleiben würden. Würden die Regeln nicht eingehalten, wolle man die Veranstaltung auflösen. Die Ansagen der Beamten wurden mit Pfiffen und Buhrufen quittiert, die Menge setzte sich in Bewegung, die Polizei sah zu.

Wie in der vergangenen Woche auch zogen die Teilnehmer vom Wetzlarer Platz durch die Fußgängerzone bis zum Hotel „Tanne“, machten dort Kehrt und zogen zurück. Dabei riefen sie unter anderem „Friede, Freiheit, keine Diktatur“, einzelne schrien aber auch gegen vermeintliche „Volksverräter“ an. Schätzungsweise waren in dieser Woche noch einmal deutlich mehr „Spaziergänger“ – unter ihnen auch aktuelle und ehemalige Stadträte – unterwegs. In der vergangenen Woche wurde deren Zahl von den Behörden mit etwa 350 angegeben.

Schon der „Spaziergang“ der vergangenen Woche hatte bei Vertretern aus lokaler Politik und der Bevölkerung für Kritik gesorgt. So kritisierte Ilmenaus Oberbürgermeister Daniel Schultheiß, dass die Teilnehmer gegen gesellschaftliche Regeln wie die Hygieneauflagen verstoßen und weder Maske tragen noch Sicherheitsabstände einhalten würden. Arnstadts Bürgermeister Frank Spilling sagte, Demonstrationen ohne Mindestabstände und ohne Masken seien in der aktuellen Situation „fragwürdig“. Landrätin Petra Enders sagte, ihr fehle jedwedes Verständnis für solche „Spaziergänge“. „Das hat überhaupt nichts mehr mit Solidarität zu tun, mit Solidarität gegenüber den Menschen, die jeden Tag am Limit arbeiten“, so Enders.

Auch das sogenannte „Bündnis für Ilmenau“, bestehend aus SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen sowie den Wählergemeinschaften Bürgerbündnis Ilmenau, Ilmenau direkt und Pro Bockwurst, hatte die „Spaziergänge“ kritisiert und Polizei und Ordnungsbehörden aufgerufen, die aktuell gültigen Regeln durchzusetzen. In der vergangenen Woche hatten Polizei und Ordnungsbehörde mit der Begründung der „Verhältnismäßigkeit“ nicht eingegriffen und den „Spaziergang“ laufen lassen.

In dieser Woche, so schien es zunächst, hatte man aber ein anderes Vorgehen vereinbart und ein konsequenteres Vorgehen angekündigt. So teilte die Polizei im Vorfeld des Spaziergangs am Montag auf Anfrage unserer Zeitung mit: „Der Landespolizeiinspektion Gotha liegen Hinweise vor, dass es zu einer nicht angemeldeten Versammlung in Ilmenau kommen kann. Eine genaue zu erwartende Teilnehmerzahl kann nicht beziffert werden. Jedoch liegen Hinweise vor, dass es sich vermutlich um mehr als gegenwärtig erlaubte 35 Personen handeln wird. Dementsprechend ist ein polizeilicher Einsatz vorgeplant, um die gültigen Hygienemaßnahmen umzusetzen.“

Dazu kam es letztendlich nicht. Zwar verfolgten mehrere Polizisten den „Spaziergang“, der Versuch einer Auflösung konnte aber zu keinem Zeitpunkt beobachtet werden. Zur Nachfrage, warum trotz anderslautender Ankündigung der „Spaziergang“ ohne Hygieneregeln stattfinden konnte, wollten sich die verantwortlichen Behörden am Montag nicht äußern. „Dazu geben wir vor Ort keinen Kommentar ab“, sagte eine Vertreterin des Ordnungsamtes des Ilm-Kreises.