Hildburghausen - Auf dem Hildburghäuser Markt ist am Donnerstag ein Plakat aufgetaucht, dass Hildburghausens Bürgermeister Tilo Kummer und den Landrat Thomas Müller zum Dialog auffordert, um die Geschehnisse des 2. Februar aufzuarbeiten.
Ein am Hildburghäuser Markt aufgetauchtes Banner fordert Kreisstadtbürgermeister und Landrat zum Dialog auf, um die Geschehnisse vom 2. Februar aufzuarbeiten. Zum Dialog über den Polizeieinsatz müsse die Polizei eingebunden werden, meint Tilo Kummer. Er fordert die Demonstranten zudem auf, ihre Versammlung anzumelden.
Hildburghausen - Auf dem Hildburghäuser Markt ist am Donnerstag ein Plakat aufgetaucht, dass Hildburghausens Bürgermeister Tilo Kummer und den Landrat Thomas Müller zum Dialog auffordert, um die Geschehnisse des 2. Februar aufzuarbeiten.
Auch in den sozialen Medien wird der Bezug zwischen Bürgermeister und Landrat sowie dem Polizeieinsatz hergestellt. Inzwischen werden von einigen Diskussionsteilnehmern in verschiedenen Postings sogar die Rücktritte der beiden Politiker gefordert. Mit dem Polizeieinsatz an sich haben aber weder Kummer noch Müller etwas zu tun. Den Einsatz der Polizei koordiniert die Polizei selbst und nicht etwa, wie kolportiert wird „auf Bestellung“ von Bürgermeister oder Landrat. Im Laufe des Tages hatte sich Tilo Kummer zu dem Plakat geäußert: Er fordert die Besitzer des Plakats auf, „sich bitte bei der Stadtverwaltung (zu) melden, um zu klären, worüber sie mit Bürgermeister und Landrat reden wollen. Sollte es um den Polizeieinsatz vom gestrigen Abend gehen, wäre es gut, die zuständige Polizei einzubinden. Weder Bürgermeister noch Landrat wussten von der nicht beantragten Demonstration und dem Polizeieinsatz zu ihrer Auflösung“, teilt Kummer mit.
Weder er noch der Landrat würden an einer nicht beantragten und damit nicht zulässigen Zusammenkunft am Montag teilnehmen. Er wies allerdings darauf hin, dass es den Besitzern des Plakats freistehe, eine Versammlung zu beantragen. Nach der Thüringer Corona-Verordnung müsse das zwei Werktage vor dem gewünschten Termin erfolgen. Die Versammlung müsse an einem festen Ort stattfinden, die Zahl der Teilnehmer sei inzwischen unbegrenzt.
Hinweis der Redaktion: Nach dem Versammlungsrecht muss eine Versammlung nicht – wie Bürgermeister Tilo Kummer schreibt – beantragt werden. Sie müssen aber bei den zuständigen Behörden, in dem Fall das Hauptamt im Landratsamt, angemeldet werden.
