Erfurt – „Vom Landesrechenzentrum sind in der vergangenen Woche weitere 250 Zugänge zum Landesdatennetz zur Verfügung gestellt worden“, sagte ein Sprecher des Justizministeriums in Erfurt. Die Zahl der verfügbaren, sogenannten VPN-Zugänge erhöhe sich damit im Ministerium und der Justiz auf mehr als 500. „Das mobile Arbeiten ist ein wichtiges Element der Strategie zur Pandemiebewältigung“, sagte Justizminister Dirk Adams (Grüne). Aber auch jenseits dessen werde es an Bedeutung gewinnen. „Die gesamte Gesellschaft und damit auch die Justiz werden digitaler werden. Diese Entwicklung gestalten wir aktiv mit.“
Bis zum Sommer sollten weitere 500 VPN-Zugänge für die Justiz geschaffen werden, hieß es vom Justizministerium – was allerdings noch immer nicht ausreichen wird, um allen Richtern und Staatsanwälten das Arbeiten von zu Hause aus zu ermöglichen.
Thüringer Richter und Staatsanwälte hatten vor einigen Wochen kritisiert, auch viele Monate nach Beginn der Corona-Pandemie könne der weit überwiegende Teil von ihnen noch nicht vollständig von zu Hause aus arbeiten. In den Sommermonaten sei viel wertvolle Zeit verloren gegangen, in denen die VPN-Zugänge hätten eingerichtet werden können. Die sind nötig, damit die Juristen auf das Landesdatennetz und die dort gespeicherten Justizdaten zugreifen können.
Ein Staatsanwalt hatte gesagt, wegen dieser mangelhaften technischen Ausstattung könne er von zu Hause aus zum Beispiel seine Dienst-E-Mails nicht lesen. Er könne auch nicht prüfen, ob Beschuldigte bereits Vorstrafen hätten oder es zu einem Verfahren Gegenanzeigen gebe. Auch sei es nicht möglich, etwa Zeugenladungen direkt zu bearbeiten, weil dazu der Zugriff auf eine Software im Gerichtsnetzwerk nötig sei, den es aber von außerhalb des Büros nur über den VPN-Zugang gebe. Das führe zu Verzögerungen beim Bearbeiten von Verfahren und Prozessen.