Bund-Länder-Beschluss Folgen für Thüringen noch unklar

, aktualisiert am 03.03.2021 - 23:40 Uhr
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Auf dem jüngsten Corona-Gipfel von Bund und Ländern sind weitreichende Beschlüsse für die nächsten Wochen gefasst worden. Was sie für Thüringen bedeuten, ist allerdings noch unklar. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow schlägt nun allerdings wieder ganz andere Töne als noch vor einigen Wochen.

Erfurt – Was der aktuelle Bund-Länder-Beschluss zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie für Thüringen konkret bedeuten wird, ist derzeit unklar. Erst am Donnerstagvormittag werde das Regierungskabinett der Landesregierung darüber diskutieren, wie die in dem Papier genannten Regularien im Freistaat angewendet werden sollten, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Mittwochabend in Erfurt. Zuvor hatten sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unter anderem darauf verständigt, dass vorgesehen Lockerungsschritte dann wieder zurückgenommen werden sollen, wenn der Inzidenzwert von 100 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten ist.

Thüringen liegt im Landesschnitt allerdings seit Langem stabil und deutlich über diesem Wert. Kein anderes Bundesland hat gemessen an seiner Einwohnerzahl so hohe Corona-Zahlen wie Thüringen. Insofern ist nicht nur unklar, ob es im Freistaat überhaupt die Lockerungen geben wird, die in anderen Bundesländern möglich scheinen. Es ist auch unklar, ob mögliche Lockerungsschritte – sollten sie überhaupt kommen – dann wieder zurückgenommen werden sollen, wenn die landesweite Inzidenz den Wert von 100 überschreitet oder ob die Inzidenz eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt dafür ausschlaggebend sein soll. Auch das werde noch innerhalb der Landesregierung beraten, sagte Ramelow.

Der Freistaat insgesamt hat derzeit eine Sieben-Tage-Inzidenz von fast 130 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner; einzelne Landkreise – wie etwa Hildburghausen und Schmalkalden-Meiningen – liegen sogar über dem Wert von 200. Die niedrigsten Werte gibt es derzeit in Nordhausen und Jena mit etwa 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche.

Bei dem Bund-Länder-Beratungen hatten sich die Teilnehmer darauf verständigt, den Lockdown grundsätzlich bis zum 28. März zu verlängern – allerdings soll es schon zuvor einzelne Lockerungsschritte geben, die die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehen gekoppelt sind. Dabei spielen zwei Inzidenz-Werte eine entscheidende Rolle: 100 und – überraschenderweise – 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Der 50er-Wert war erst spät in den Beratungen als untere Schwelle für Lockerungsentscheidungen aufgetaucht. Zuvor war der untere Wert mit 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen angegeben worden.

Ramelow begründete diese Veränderung damit, dass das Infektionsschutzgesetz nur den 50er-Wert, nicht aber den 35er-Wert kenne. Manche Wissenschaftler hatten in den vergangenen Monaten immer wieder bezweifelt, dass die Pandemie unter Kontrolle zu bringen sei, wenn auf eine 50er statt auf einer 35er Inzidenz gezielt werde.

Gleichzeitig schlug Ramelow in seinen Ausführungen nach den Beratungen wieder bekannte und für ihn doch gleichzeitig neue Töne an. Nachdem er im vergangenen Jahr zu denen gehört hatte, die die Corona-Bedingungen sehr schnell lockern wollten, hatte er sich noch vor Kurzem deswegen reumütig gezeigt. Es wäre im Herbst 2020 besser gewesen, auf Merkel zu höheren und früher in einen harten Lockdown zu gehen, hatte er gesagt.

Nun erklärte Ramelow, er sei „froh, dass wir nicht mehr an die Zahl 35 gekettet sind“. Sein Ziel sei unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche zu kommen. Die hohen Corona-Zahlen im Freistaat erklärte er mit der angeblichen Nähe des Landes zu Tschechien. Er argumentierte, angesicht dessen, dass die Inzidenz dort in mancher Regionen weit jenseits einer Inzidenz von 1000 liege, seien die Thüringer Zahlen vergleichsweise moderat.

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