Corona-Äußerung CDU-Führung geht auf Distanz zu Maaßen

dpa
Hans-Georg Maaßen bei einem Auftritt in Suhl. Foto: Martin Schutt/dpa

Kein Parteiausschluss, aber ein deutliches „So nicht!“: Die CDU-Spitze sagt, was sie von den Anti-Impf-Aktionen Hans-Georg Maaßens hält – gar nichts.

Berlin/Suhl - Die CDU-Spitze ist auf Distanz zu ihrem Südthüringer Parteimitglied Hans-Georg Maaßen gegangen, hat aber kein Verfahren zum Parteiausschluss beschlossen. „Wir distanzieren uns klar von den Inhalten, die er in sozialen Netzwerken geteilt hat. Und wir weisen sie aufs Schärfste zurück“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag in Berlin nach Beratungen von Präsidium und Bundesvorstand. Dies sei einhellige Meinung gewesen. Maaßen hatte bei der Bundestagswahl für die CDU im Wahlkreis 196 in Südthüringen kandidiert, aber gegen den SPD-Politiker Frank Ullrich verloren.

Ziemiak zufolge gilt dies zum einen für Äußerungen gegen das Impfen in der Corona-Pandemie. „Wir halten das auch für gefährlich.“  Zum anderen gelte es für das Teilen von Inhalten von Sucharit Bhakdi –  „einen durch seine Aussagen offensichtlichen Antisemiten“, sagte der CDU-Generalsekretär. „Auch das verurteilen wir aufs Schärfste, distanzieren uns. Das hat mit CDU und CDU-Politik oder -Positionen nichts, aber auch gar nichts zu tun.“

Maaßen hatte ein Video des Mikrobiologen Bhakdi verbreitet, in dem dieser einen Stopp der Corona-Impfungen fordert. Dieses bezeichnete Maaßen als bewegenden Appell. Die Generalstaatsanwaltschaft in Schleswig-Holstein ermittelt gegen Bhakdi wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) forderte Maaßen  daraufhin zum Parteiaustritt auf. „Tut er das nicht, sollte man ein Parteiausschlussverfahren in Erwägung ziehen“, hatte  Hans   gesagt. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien hatte angekündigt, im CDU-Bundesvorstand einen Parteiausschluss Maaßens zu thematisieren.
Auch die Thüringer CDU sowie die Kreisverbände in Südthüringen hatten sich von Maaßens Aussagen distanziert,  einen  Parteiausschluss aber abgelehnt. 

 

Bilder