Der Kanzler war vor kurzem in Nigeria und Ghana, der Bundespräsident in Tansania und Sambia. Ein Afrika-Gipfel in Berlin zeigt nun: Das Interesse ist durchaus gegenseitig.
Berlin - Deutschland bietet sich den Staaten Afrikas als langfristiger und zuverlässiger wirtschaftlicher Partner an. Diese Zusammenarbeit beispielsweise bei der Produktion klimafreundlicher Energie wie grünem Wasserstoff sei in beiderseitigem Interesse, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin deutlich machten.
"Afrika ist unser Wunschpartner, wenn es darum geht, unsere wirtschaftlichen Beziehungen zu intensivieren und den gemeinsamen Weg in eine klimaneutrale Zukunft zu gehen", sagte Scholz beim Gipfel "Compact with Africa". Die Bundesregierung werde die EU-Afrika-Initiative für grüne Energie bis 2030 mit vier Milliarden Euro unterstützen.
Der Vorsitzende der Afrikanischen Union, Azil Assoumani, und der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki Mahamat, versicherten angesichts der bereits starken Präsenz Chinas, Afrika sei offen auch für andere Partnerschaften. "Es gibt kein Monopol. Jeder hat seinen Platz", betonte Assoumani. Beide Politiker betonten, dass die Schulden der afrikanischen Staaten und die Zinslast zu hoch seien. Das hemme eigene Investitionen dieser Staaten. "Die Schuldenlast stellt ein Joch dar", sagte Faki. Sie müsse gesenkt werden.
Assoumani, der Scholz "unseren lieben Bruder" nannte, rief "den soliden Partner Deutschland" dazu auf, "uns zu unterstützen für mehr Fortschritt und Wohlstand in Afrika und der gesamten Welt".
Steinmeier wies darauf hin, dass ein gemeinsames Auftreten der Staaten Europas und Afrikas deren Gewicht in der Welt erhöhe. "Wir sind stärker, wenn wir gemeinsam handeln", sagte er bei einem Mittagessen für die nach Berlin gekommenen afrikanischen Staats- und Regierungschefs. "Auf der Weltbühne haben wir nur dann ein Gewicht, wenn wir - wo es nur geht - für unsere Kontinente mit einer Stimme sprechen. Und mehr noch: wenn wir als Europäische Union und Afrikanische Union gemeinsame Positionen definieren und durchsetzen."
"Compact with Africa" geht auf eine Initiative Deutschlands während seines Vorsitzes in der Gruppe der G20-Staaten 2017 zurück. Diese zielt darauf ab, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in den teilnehmenden Staaten zu verbessern, um sie attraktiver für ausländische private Investitionen zu machen. Inzwischen gehören 13 Länder des afrikanischen Kontinents der Staatengruppe an: Ägypten, Äthiopien, Benin, Burkina Faso, Côte d’Ivoire, Ghana, Guinea, die Demokratische Republik Kongo, Marokko, Ruanda, Senegal, Togo und Tunesien. Weitere Staaten sind an einer Aufnahme interessiert.
An dem Gipfel in Berlin nahmen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der niederländische Regierungschef Mark Rutte teil. Scholz nutzte die Konferenz auch zu bilateralen Gesprächen mit einzelnen Staats- und Regierungschefs.
Der Kanzler betonte, die Compact-Partnerschaft funktioniere. "Die Compact-Länder schneiden mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung im Vergleich zu Gesamt-Afrika überdurchschnittlich gut ab." Die ausländischen Direktinvestitionen seien in diesen Ländern im vergangenen Jahr wieder massiv gestiegen. Mit Blick auf den Ausbau der ökonomischen Beziehungen sagte Scholz: "Klar ist, das enorme wirtschaftliche Potenzial wird sich nur durch große private Investitionen heben lassen."
Das Interesse deutscher Unternehmen an Afrika mit seinem Rohstoffreichtum und seinem enormen Potenzial an klimafreundlichen Energien sei immens, sagte Scholz. Die Regierung erleichtere Privatinvestitionen durch günstige Garantiekonditionen. Aus Sicht der Bundesregierung gehe es nicht mehr allein darum, Rohstoffe abzubauen, sondern auch den ersten Verarbeitungsschritt in Afrika selbst zu machen. "Das schafft Arbeitsplätze und Wohlstand in diesen Ländern und die deutsche Industrie gewinnt verlässliche Lieferanten."
Die Entwicklungsorganisation One forderte die Bundesregierung zum konkreten Handeln auf: "Die deutsche Regierung sollte nicht nur von Investitionen sprechen, sondern sie konkret planen und unterstützen", erklärte Stanley Achonu, der Nigeria-Direktor von One.
