Christian Horn im Bundesvorstand der Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland traf sich am Wochenende in Bad Homburg, um den Bundesvorstand neu zu wählen. Die anwesenden Mitglieder wählten die 24-jährige Dresdnerin Anne Herpertz mit großer Mehrheit zur neuen Bundesvorsitzenden. Der Meininger Christian Horn wurde neuer stellvertretender Schatzmeister und Teil des neunköpfigen Vorstandsteam. Horn ist bereits Kreisvorsitzender der Piraten Schmalkalden-Meiningen und Schatzmeister im Landesverband Thüringen.

„Die Piratenpartei wird mit ihren sozial-liberalen und digitalen Zielen mehr denn je gebraucht. Von drohender Chatkontrolle auf EU-Ebene über ein bedingungsloses Grundeinkommen bis zum Aufhalten der Klimakatastrophe gibt es viel zu tun für uns. Ich danke allen, die mich bis hierhin unterstützt haben. Gemeinsam mit allen will ich die Piratenpartei wieder stärken und sichtbarer machen“, sagte Herpertz in ihrer Antrittsrede.

Der Europaabgeordnete Patrick Breyer, der aus Brüssel zugeschaltet wurde, mahnte an, dass insbesondere durch die Chatkontrollen das digitale Briefgeheimnis abgeschafft werden würde: „Die EU will es Chat- und Messenger-Providern vorschreiben, private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft, anlass- und unterschiedslos auf verdächtige Inhalte zu durchsuchen.“

In einem Positionspapier beschloss der Bundesparteitag, die Energiewende zu beschleunigen durch Einstellung von Subventionen für fossile Energie, Schaffung eines dezentralen Energiesystems und Abbau unnötiger bürokratischer sowie fiskaler Hürden für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Auch wurde die Forderung beschlossen, das chronische Erschöpfungssyndrom (ME/CFS) ordentlich als Krankheit anzuerkennen.