Kiffen und der Cannabis-Anbau sind mit vielen Auflagen möglich. Das Gesetz dafür wird überprüft - Thüringens Regierungschef Mario Voigt ist das zu wenig.
Erfurt/Berlin (dpa/th) - Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat sich für die Abschaffung des Cannabis-Gesetzes ausgesprochen. Er brauche nicht die für diesen Montag geplanten Ergebnisse einer Überprüfung. "Das Cannabis-Gesetz funktioniert nicht", sagte Voigt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Das Gesetz regelt, dass Cannabis-Konsum und -Anbau mit vielen Auflagen in Deutschland möglich ist.
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"Das Cannabis-Gesetz war von hinten bis vorne der absolut falsche Weg in der Frage, was Deutschland braucht. Wir tun nicht gut daran, das Gesetz nun im Mikro-Management besser zu machen. Wir sollten vielmehr ernsthaft die Frage stellen, ob dieses Cannabis-Gesetz überhaupt sinnvoll ist für Deutschland", sagte Voigt den Zeitungen in Bayern.
Eineinhalb Jahre nach der teilweisen Legalisierung von Cannabis in Deutschland wird eine erste Auswertung zu den Auswirkungen vorgestellt. Die Evaluierung war noch im Gesetz der damaligen Ampel-Koalition festgelegt worden.
Im Blick stehen sollen demnach zunächst Folgen für den Kinder- und Jugendschutz und die nun zulässigen Besitzmengen. In Berlin wollen Wissenschaftler aus Medizin und Kriminologie Erkenntnisse dazu vorstellen. Das Projekt wird vom Bundesgesundheitsministerium gefördert. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag eine "ergebnisoffene Evaluierung" des Legalisierungsgesetzes in diesem Herbst vereinbart.
