„Künftige Verfahren müssen anders laufen“

Suhl/Berlin - Nein, bei Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar knallen die Sektkorken noch nicht. Aber man gibt sich vorsichtig optimistisch, nachdem das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag bekannt gegeben hat, dass die Suhler Firma Haenel nicht mehr Teil des Bieterverfahrens um das neue Sturmgewehr der Bundeswehr ist. „Der Bundeswehrauftrag unterstreicht die Rolle von Heckler & Koch als unverzichtbarer Ausrüster der Sicherheitskräfte in den Nato- und EU-Staaten“, erklärte Konzernchef Jens Bodo Koch am Dienstag. Die Armeen von Frankreich und Norwegen nutzen bereits das HK416. Und auch die Bundeswehr? Bis zu dieser Entscheidung könnten noch Jahre vergehen, wenn Haenel – wie erwartet – den Rechtsweg einschlägt.

Christian Herrgott, Bundeswehrbeauftragter der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, sieht die Entscheidung für ein Gewehr aber noch lange nicht gefallen. Für ihn bleibt am Dienstag nur eine Erkenntnis: „Künftige Verfahren müssen anders laufen.“ Es ist nicht das erste Mal, dass sich das Verteidigungsministerium blamiert. In der Truppe hinterlasse das Spuren, so Herrgott. Er ist selbst Reservist, weiß also, wovon er spricht. „Wir reden hier nicht über irgendeine Schraube im vierten Unterdeck, die ein Regalbrett halten soll, sondern über das wichtigste Arbeitsgerät der Soldaten“, sagt Herrgott. Da bräuchten die Soldaten Klarheit, dass sie auch wirklich das beste Gerät in den Händen halten.

Doch ist das so, wenn die Entscheidung am Ende doch für Heckler & Koch fallen sollte? Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag nannte die Entscheidung aus dem Berliner Bendlerblock am Dienstag völlig unverständlich. Eine etwaige Patentrechtsverletzung müssten die Firmen unter sich ausfechten, das dürfe nicht zu Lasten des Steuerzahlers gehen. „Es darf nicht sein, dass geschickte Lobby-Arbeit dazu führt, dass Vergabeprozesse neu aufgerollt werden“, erklärte der Parlamentarisch Geschäftsführer Robert-Martin Montag. Auch der FDP-Verteidigungspolitiker und Bundestagsabgeordnete Marcus Faber sprach von einer Posse.