Bundes-Notbremse Nächtliche Ausgangssperre gilt auch im Landkreise Sonneberg

Das öffentliche Leben Foto: /Carl-Heinz Zitzmann

Die Schulen bleiben dicht, die Kitas sind ab Montag geschlossen: Mit der Bundes-Notbremse erübrigen sich seit heute die Landkreis-Verfügungen.

Sonneberg/Oerlsdorf - Mit Inkrafttreten des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes des Bundes werden deutschlandweit einheitliche Regelungen zur Eindämmung der Pandemie eingeführt. Im Rahmen des Gesetzes werden beim Über- bzw. Unterschreiten bestimmter Inzidenz-Schwellenwerte bundesweit gleiche Automatismen in Gang gesetzt, die zahlreiche Lebensbereiche betreffen.

Durchs neue Bundesgesetz sind nunmehr auch Bereiche innerhalb des Infektionsschutzes erfasst, zu denen der Kreis jüngst Allgemeinverfügungen zur Eindämmung der Pandemielage im Kreisgebiet erlassen hat. Aufgrund des Vorrangs von Bundes- und Landesgesetzen gegenüber Rechtsverordnungen auf kommunaler Ebene sind betreffende Verfügungen aufzuheben, informiert Kreissprecher Michael Volk.

Der Landkreis hatte am Freitag laut Robert Koch-Institut eine Sieben-Tage-Inzidenz von 244. Auf Grundlage des Bundesgesetzes und der Überschreitung des hier festgelegten Inzidenz-Schwellenwertes von 165 bleiben die Schulen im Kreisgebiet im Distanzunterricht. Die bisher noch geöffneten Kindergärten sind ab Montag, 26. April, geschlossen. Eine allgemeine Notbetreuung wird jeweils angeboten, heißt es.

Erweiterte Notbetreuung

Im Bundesgesetz ist auch geregelt, dass für die Notbetreuung die Festlegungen des jeweiligen Bundeslandes maßgeblich sind. Infolge hebt der Landkreis Sonneberg seine entsprechenden Regelungen auf und die im Kreisgebiet verfügte eingeschränkte Notbetreuung entfällt. Im Ergebnis gelten ab sofort auch im Landkreis Sonneberg die allgemeinen Bestimmungen zur erweiterten Notbetreuung des Freistaates Thüringen.

Aufgrund der Überschreitung des festgelegten Inzidenz-Schwellenwertes von 100 gilt im Landkreis Sonneberg eine Ausgangsbeschränkung von 22 bis 5 Uhr, wobei Sport alleine bis 24 Uhr möglich ist. Eingeschränkt sind ab einer Inzidenz von 100 auch die körpernahen Dienstleistungen. So sind nur noch medizinische Dienstleistungen sowie Friseure und Fußpflege erlaubt. Hierbei gilt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Zum Teil ist auch ein tagesaktueller negativer Antigenschnelltest erforderlich, so Volk. Jenseits der Grundversorgung bleiben aufgrund des Bundesgesetzes auch im Landkreis Sonneberg der übrige Einzelhandel und die Gastronomie für Publikumsverkehr geschlossen.

Vize-Landrat Jürgen Köpper: „Grundsätzlich begrüße ich es, dass nach über einem Jahr Pandemie endlich in ganz Deutschland einheitliche Regeln gelten. Gerade in unserer länderübergreifenden Region hat der föderale Flickenteppich immer wieder für Unverständnis gesorgt. Unser aller Ziel muss nun sein, das Infektionsgeschehen in unserem Landkreis weiter zu bremsen und die Inzidenz möglichst schnell unter die festgelegten Schwellenwerte zu drücken. Dann können wir unseren Kindern wieder den Besuch der Schulen und Kindergärten ermöglichen und auch in vielen anderen Bereichen Öffnungsperspektiven erreichen, wie unserem Einzelhandel und der Gastronomie.“

150. Pandemieopfer kommt aus Seniorenheim

Über das 150. Pandemieopfer informierte das Landratsamt am Freitag. Es handelt sich um eine 90-Jährige aus Föritztal. Die Seniorin, verstorben am 22. April, wohnte zuletzt im Regiomed-Zentrum in Oerlsdorf. Wie berichtet, hatte Regiomed die Einrichtung am Freitag vor einer Woche geräumt nachdem wegen eines Ausbruchsgeschehens massenhaft Personal ausfiel.

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